Klare Forderungen: Politik mit Vernunft und Lösung für reale Probleme

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Rückenwind für Manfred Haimbuchner am Landesparteitag

Klare Forderungen: Politik mit Vernunft und Lösung für reale Probleme

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„Zwischen Manfred und mich passt kein Blatt Papier“, bekräftigte FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl beim vorwöchigen Landesparteitag der FPÖ Oberösterreich in Linz, wo Landesparteiobmann Haimbuchner mit 93,4 Prozent der Delegiertenstimmen in seinem Amt bestätigt wurde.

Gemeinsam werde man die Herausforderungen meistern, versprach Kickl, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die kommenden Wahlen. Denn von den politischen Erfolgen Manfred Haimbuchners und seinen engagierten Mitstreitern in der oberösterreichischen Landesgruppe ginge eine Kraft aus, die auch die Bundespartei beflügle. Diese Kraft ist auch nötig, um die türkis-grüne Regierung „in die Wüste zu schicken“, hatte Haimbuchner zuvor schon angemerkt und nicht ohne den Hinweis: Es sei nämlich nicht egal, wer regiere! Die derzeitige Regierung müsse jedenfalls weg, sind sich er und Kickl einig. Alles andere wäre für den FPÖ-Bundesparteiobmann „nur die Lebensverlängerung eines Elendsprojekts“. Vor allem im Hinblick auf deren Corona-Missmanagement sei die Regierung ein Komödienstadl von einzigartiger Einmaligkeit, betonte Haimbuchner und stellte fest: „Die Zeiten von La-La-Land und Teletubbie-Politik gehen zu Ende. Wir haben nämlich reale Probleme und dafür brauche es eine vernünftige Realpolitik.“

Politik der Regierung muss beendet werden

Diese Realpolitik könne die FPÖ gewährleisten, ist Haimbuchner überzeugt, und die freiheitlichen Mitglieder in Oberösterreich seien auch wichtige Säulen der Gestaltung. Noch nie hätte die FPÖ Oberösterreich, die im Übrigen schuldenfrei sei, mehr Mitglieder gehabt als heute, auch stelle man derzeit 15 Bürgermeister. Einer davon sei der Welser Bürgermeister Andreas Rabl, der die zweitgrößte Stadt Oberösterreichs mit 60 Prozent der Wählerstimmen ins freiheitliche Lager geholt hat. Hainbuchner lobte auch Landesrat Günter Steinkellner, der ein Garant für vernünftige Infrastrukturpolitik im Land sei. „Die heutigen Figuren in der österreichischen Regierung wie auch die der anderen politischen Parteien könnten die Probleme der Menschen in diesem Land nicht einmal ansatzweise lösen“, erklärte Kickl und ernte dafür donnernden Applaus vom Podium und aus dem Saal. Viel Beifall gab es auch für Haimbuchner, als er forderte, dass die derzeitige Politik der Regierung unbedingt beendet werden müsse.

“Wir haben gute Leute”

Die Bundespartei werde die Oberösterreicher bei diesem Vorhaben unterstützen, versicherte Kickl und sagte: „Wir haben die Konzepte und auch die Persönlichkeiten, um gute Politik zu machen.“ Dabei verwies er auf die oberösterreichischen Nationalräte Gerhard Kaniak, Susanne Fürst, Hermann Brückl und Rosa Ecker wie auch auf das Organisationstalent der Landespartei, Hubert Schreiner. Für das Amt des Bundespräsidenten empfahl Kickl die Welser Rechtsanwältin und freiheitliche Verfassungssprecherin Susanne Fürst, die für ihn eine „Ikone der Rechtsstaatlichkeit“ sei. Sie habe nämlich jene Verfassung verinnerlicht, die Van der Bellen schon längst verdrängt habe. Nur von der „Schönheit unserer österreichischen Bundesverfassung“ zu fabulieren wie Van der Bellen dies zu tun pflegt, genüge nämlich nicht, machte Kickl klar, man müsse auch verfassungsgemäß handeln.

“Wir halten zusammen”

Die letztendgültige Entscheidung, wen die FPÖ ins Rennen um das Amt des Bundespräsidenten schicken wird, ließ der Bundesparteiobmann noch offen, weil die FPÖ über einen ganzen Pool an Persönlichkeiten verfüge, die dafür geeignet sind.
Stehende Ovationen mit einem kleinen Saal-Feuerwerk heimste Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner für seine Rede und für sein fulminantes Wiederwahlergebnis ein. Denn von den 439 Stimmberechtigten hatten ihm 410 Delegierten ihre Stimme gegeben. 26 Hatten mit Nein gestimmt, drei Stimmen waren ungültig. Haimbuchner dankte für das ihm erneut geschenkte Vertrauen und seufzte: „Allen Recht gemacht ist schwergetan.“ Zugleich versprach er, noch vieles in Angriff zu nehmen in diesem Land: „Wir haben viel vor.“ Dies sagte er auch im Namen der Bundespartei und versicherte: „Die FPÖ kann man nicht auseinanderdividieren. Wir sind ein Team!“

Der “Wochenblick” ging weg, wie warme Semmeln

Dafür gab es auch Zustimmung vom 3. Nationalratspräsidenten Norbert Hofer, der als Ehrengast am oö. Parteitag teilnahm und der in den Pausen ein gesuchter Gesprächspartner und ein gesuchtes Fotomotiv für die Delegierten war. Bei Herbert Kickl war die Schlange der Bewunderer und Gesprächspartner noch länger und auch die aktuelle Ausgabe der Zeitung Wochenblick ging am Parteitag weg wie warme Semmeln. Ein begeisterter Leser resümierte abschließend am Wochenblick-Stand und wohl auch für alle anderen Parteitagsbesucher: „Eine harmonische Veranstaltung!“

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