Linz: Türkische Vereine sollen überprüft werden

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Linz: Türkische Vereine sollen überprüft werden

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Nach dem Türkei-Referendum ist eine Wählerliste aufgetaucht, die mutmaßliche Doppelstaatsbürgerschaften enthält. Jetzt soll auch die dahingehende Duldung oder Förderung von türkischen Vereinen in Linz überprüft und sanktioniert werden.

Illegale Doppelstaatsbürgerschaften

Die Wählerliste, die nach dem Verfassungsreferndum in der Türkei auftauchte, soll genau überprüft werden. Das kündigte Sicherheits-Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ) an. Podgorschek ist in Oberösterreich für Staatsbürgerschaften zuständig.

Jetzt will der Linzer Vizebürgermeister Detlef Wimmer (FPÖ) auch auf städtischer Ebene handeln und prüfen, ob es türkische Vereine gibt, die diese illegalen Vorgänge oder zumindest wissentlich dulden: “Einerseits mit Steuergeld angeblich für Integration arbeiten zu wollen und andererseits illegale Staatsbürgerschaften zu halten und unser Recht zu brechen – das ist absolut unvereinbar”, betont der Linzer Vize.

Im Fokus: Funktionäre

Konkret im Visier hat Wimmer die Funktionäre diese Vereine. Ihnen schreibt er eine besondere Verantwortung zu, sich an das Staatsbürgerschaftsrecht zu halten: “Welche Staatsbürgerschaft man besitzt, wird jeder wissen. Das Thema ist viel zu wichtig, um ‘unabsichtlich’ Bürger zweier Staaten zu sein.”

“Schuldige” Vereine sollen bei freiwilliger Meldung mit einer Kürzung der Mittel bestraft werden, bei absichtlichem Fortführen der Doppelstaatsbürgerschaft soll die finanzielle Unterstützung komplett abgedreht werden.

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