Während die Polizei speziell in Oberösterreich gegen Corona-Maßnahmenkritiker immer härter vorgeht, ist die genaue Einhaltung der Corona-Regeln bei Demos der linken ÖH nicht so wichtig.

Ein Kommentar von Felix Nagel

Demonstrieren zu Corona-Zeiten kann durchaus gefährlich sein. Zumindest wenn man den Maßnahmen der Regierung kritisch gegenübersteht. Denn mit Maßnahmenkritikern verstehen Bundeskanzler Kurz, Vizekanzler Kogler und Innenminister Nehammer keinen Spaß. Es wird auf Eskalation gesetzt, Bürger werden brutal verhaftet und Demonstrationsteilnehmer als Rechtsextreme verunglimpft. Da zeigen dann auch der Staat und sein verlängerter Arm,  die Exekutive, dass es auch ohne Samthandschuhe geht. Abstände können nicht groß genug, Masken nicht enganliegend genug sein. Auch das Polizeiaufgebot kann sich sehen lassen, wenn es gilt Lokale zu schließen und mit aller Strenge Verordnungen durchzusetzen, die vielleicht schon bald wieder vom Verfassungsgericht als verfassungswidrig kassiert werden.

Mini-Babyelefanten – Polizei hält sich zurück

Wenn allerdings die erfahrungsgemäß eher links eingestellte Hochschüler*innenschaft (Gendersprache nach Eigendefinition) der Kunstuniversität Linz zu einer Demonstration aufruft, zeigt sich wieder, dass es auch anders geht. Kritik an der Regierung war bei diesen Protesten gegen die Novelle des Universitätsgesetzes nur verhalten zu hören, immerhin würde diese ja auch die Grünen treffen. Schon mit einem deutlich geringeren Aufgebot an Beamten, vermittelte die Polizei ein Gefühl der Deeskalation. Auch sonst kehrte die übliche typisch österreichische Schludrigkeit wieder ein, wenn es um die Umsetzung der Corona-Maßnahmen-Schutzverordnung ging.

Masken wurden mit Ausnahme von Rauchpausen zwar getragen, mit den Abständen haperte es allerdings etwas – wie bei jeder Kundgebung. Veranstalter und Ordner bemühten sich aber nach Kräften, die genaue Umsetzung der Auflagen zu gewährleisten. Daran lag es vielleicht auch, dass die Demonstration einer Auflösung entging. Vielleicht war die Polizei auch einfach nachsichtig. Immerhin handelte es sich vornehmlich um Kunststudenten und nicht um Mathematiker oder Techniker, die Abstände ausmessen könnten. Auch Biologen, die vielleicht um die Größe eines Babyelefanten Bescheid wüssten, waren nicht anwesend. 

ORF überraschenderweise vor Ort

Eingefunden, um seinem Auftrag nachzukommen, hatte sich auch der ORF. Während Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen oder Spaziergänge von Maßnahmen-Kritikern lange Zeit unbeachtet blieben oder mit tendenziöser Berichterstattung seitens des Staatsfunks rechnen müssen, ist diese Gefahr bei der ÖH-Demonstration sicher nicht gegeben. Angesichts der intensiven Bemühungen, die von Kritikern als absurd bezeichneten Maßnahmen der Regierung umzusetzen, fragt man sich eigentlich schon, wo der widerständige Geist der akademischen Jugend eigentlich geblieben ist. Statt wie Revolutionäre wirken sie heutzutage vielmehr wie eine Gruppe reaktionärer „Kurzisten“, die brav mit staatlich verordnetem Maulkorb um die Rücknahme unangenehmer Gesetze bitten.