Der 1. Mai – Kampf den Teuerungen: Politik für die Bürger gefordert

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Demo in Wien und harte Worte in Linz

Der 1. Mai – Kampf den Teuerungen: Politik für die Bürger gefordert

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Zum diesjährigen 1. Mai zogen die Massen der System-Kritiker wieder über den Ring. Auf dem Heldenplatz verkündeten sie ihre Parolen gegen Corona-Spritzzwang, Verarmung und Krieg. Viele von ihnen wären früher eigentlich auf der traditionellen 1. Mai Kundgebung der SPÖ auf dem Rathausplatz gewesen. Doch dieser war heuer besonders schwach frequentiert, nur sehr wenige kamen, um SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagners und Michael Ludwigs (Anm. Wiener Bürgermeister) Kampfparolen gegen Corona zu lauschen. Parallel dazu war das Festzelt der Freiheitlichen am Linzer Urfahraner Markt zum Bersten voll.

Auch die glühende Sozialistin und bekannte Corona-Maßnahmen-Kritikerin erster Stunde, Dr. Konstantina Rösch, kehrte der SPÖ bereits den Rücken und fand sich bei der Kundgebung von Martin Rutter und Co. auf dem Heldenplatz ein. Sie teilte in ihrer Rede nicht nur gegenüber dem Corona-Regime der Regierung, sondern auch gegen die SPÖ aus. Dabei war ihr Großvater, Otto Rösch, in den 1970ern unter Bruno Kreisky sogar zuerst SPÖ-Innenminister und später Verteidigungsminister.

“Eine SPÖ, die die Menschen anlügt und einsperrt, das geht nicht”

Im Gespräch mit dem Wochenblick erklärte sie, warum sie nach über dreißig Jahren Mitgliedschaft vor zwei Jahren aus der SPÖ ausgetreten ist: “Ich bekenne mich nach wie vor zu den Werten der Sozialdemokratie, welche in den Anfängen vor etwa 150 Jahren gegolten haben. Nämlich dass die Grund- und Freiheitsrechte und die Demokratie nicht verhandelbar sind, dass wir niemanden zurücklassen und auch niemanden belügen und dass jeder Einzelne zählt. Doch das sehen die Sozialdemokraten ja leider schon lange nicht mehr so. Wir erleben hier einen historischen Tiefpunkt. Eine SPÖ, die einem Ermächtigungsgesetz zustimmt, die die Menschen anlügt und einsperrt, das geht nicht.” Und Rösch war nur eine von vielen enttäuschten “Roten”, die sich an diesem 1. Mai anderswo umschauten. Lange galt der 1. Mai, der Tag der Arbeit, als der “rote” Feiertag schlechthin. Doch die Arbeiterschaft – und so auch die Angestellten – interessieren die SPÖ seit Jahren schon nicht mehr.

Statt um soziale Frage lieber um Zuwanderer kümmern

Statt der sozialen Frage widmet sie sich lieber Zuwanderern und scheint darauf zu hoffen, dass auch diese bald wahlberechtigt sind, um nicht nur Ersatz in den Betrieben, sondern auch an der Wahlurne zu bieten. Bei den einfachen Leuten blieb das nicht unbemerkt. Schon am 1. Mai 2016 setzte es Buhrufe auf einer der schlechtesten besuchten 1. Mai-Veranstaltungen der SPÖ in Wien. Denn selbst die zuvor orchestriert an Parteibonzen ausgegebenen Schilder “Werner, der Kurs stimmt!” vermochten nicht vom damaligen Parteichef Werner Faymann und der damals schon blutlosen SPÖ zu überzeugen.
In den letzten beiden Jahren sparte sich die Parteispitze den Maiaufmarsch unter dem Corona-Vorwand gleich konsequent und verlegte diesen ins Virtuelle.

100.000 Mal heiße Luft am Rathausplatz

Eine scheinbar attraktive Lösung, denn mit Eierwürfen – womit etwa die Berliner Parteispitze am Kampftag der Arbeiterklasse begrüßt wurde – oder Buh-Rufen konnten Rendi-Wagner und Co. in der Videoübertragung nicht konfrontiert werden. Heuer standen sie dafür ziemlich allein da, am Wiener Rathausplatz. Ein letztes Häuflein Elend, vorwiegend aus kurdischen und iranischen Migrantenverbänden, zog mit ausländischen Gesängen über den Wiener Ring. Kläglich versuchte man noch über die Medien zu beschwichtigen, es seien 100.000 Teilnehmer am Rathausplatz (Anm.: der ein maximales Fassungsvermögen von 25.000 hat) zugegen gewesen. Die Polizei zählte 2.000. Die Sozialdemokratie, die Wien einstmals prägte und zu einer lebenswerten Stadt machte, ist heute tot.

Leistungsträger suchen sich Alternativen

Doch die einfachen Leute, für die diese Bewegung früher stand, leben. Und sie begingen den Tag der Arbeit heuer viel feierlicher und kämpferischer als in den Jahren vor Corona. Statt bei den “Roten” auf dem Rathausplatz fanden sich Tausende bei den “Blauen” im Festzelt am Linzer Urfahranermarkt ein, um dort den kämpferischen Parolen von Herbert Kickl und Manfred Haimbuchner zu lauschen und sich mit ihnen gemeinsam auf bessere Zeiten einzuschwören. Denn dort stand die soziale Frage, die die fleißige, arbeitende Bevölkerung interessiert, im Mittelpunkt. FPOÖ-Chef Manfred Haimbuchner erklärte: „Es kann nicht sein, dass der Staat als Gewinner der Krise hervorgeht, während die Familien auf der Strecke bleiben. Jetzt braucht es keine Lippenbekenntnisse zur Abschaffung der kalten Progression, sondern deren tatsächliche Umsetzung”. Der freiheitliche Bundesobmann Herbert Kickl resümierte unter viel Zuspruch: “Eine freiheitliche Lokomotive braucht das Land”.

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