Drohen Krawall-Demos am Wochenende in Linz und Wien?

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Drohen Krawall-Demos am Wochenende in Linz und Wien?

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Screenshot: Facebook

So wie alle anderen Studentenverbindungen organisieren auch die traditionellen „Burschenschaften“ ihre eigenen Ballveranstaltungen. Linksextreme demonstrieren dagegen, am Freitag in Wien und am Samstag in Linz.

Erinnerungen an vergangene Demonstrationen des linksextremen Spektrums lassen bei der Polizei ein ungutes Gefühl entstehen. 2014 kam es in Wien zu derartigen Ausschreitungen, dass ein Sachschaden von geschätzt 100.000 Euro entstand. Mega-Polizeieinsatz nicht miteingerechnet. Die letzte Links-Demonstration im Oktober in Linz eskalierte ebenfalls: Gebäude und die Landstraße wurden verunstaltet – der Schaden hier ist noch nicht einmal bekannt.

„Chaos-Demonstranten“ kommen wieder nach Linz

In Linz wird die Demo erneut vom einschlägigen Bündnis „Linz gegen rechts“ organisiert, welches schon im Oktober 2016 für die Krawalldemo verantwortlich war. Auch damals war von einer “friedlichen Demo” die Rede. Der für die Sicherheit in Linz zuständige Vizebürgermeister Detlef Wimmer zog damals eine klare Bilanz: Die „Chaos-Demonstranten“ wären eine Schande für die oberösterreichische Landeshauptstadt, der Steuerzahler hätte durch deren „kriminelle Taten“ einen enormen Schaden erlitten. Künftig müsse genau geprüft werden, ob solche Demonstrationen genehmigt werden, da unklar sei, wer die Verantwortung für den Schaden übernehmen würde.

Die OÖ-Polizei wollte also im Vorfeld der Demonstration am 4. Februar in Linz die Personalien der Security-Leute der Demo wissen. Die „Ordner“, die für den Ablauf der Veranstaltung zuständig sind, sollten ihre Namen bekannt geben.

Weigerung: Demonstranten wollen Personalien nicht hergeben

Eine solche Zusammenarbeit mit der Polizei lehnten die Demonstranten ab und schalteten den Anwalt ein. Nun müssen sie keine Daten bekannt geben. Wer haftet, wenn es erneut zu Sachbeschädigungen kommt, ist unklar. Ein Polizist, der am Wochenende Dienst haben wird, zu „Wochenblick“: „Wenn sich wieder zahlreiche Demonstranten illegal vermummen, wird die Feststellung schwierig werden.“ Der Veranstalter der Demo, das Bündnis „Linz gegen rechts“, sieht das nicht ein: „Es ist nicht gesetzlich vorgeschrieben, dass die Polizei ein Recht auf die persönlichen Daten der OrdnerInnen hat. Die Polizei handelt hier völlig willkürlich.“

Polizei-Pressesprecher David Furtner sieht es gelassener. Es geht hier nicht um Schikanen: „Die Polizei wird – wie in den Jahren zuvor – das Platzverbot zeitlich und örtlich möglichst klein halten. Uns geht es dabei vor allem um jene 203.000 Linzerinnen und Linzer, die weder den Ball noch die Demo besuchen.“

In Wien warnt die Polizei Autos in Sicherheit zu bringen

Die Polizei in Wien warnt die Bevölkerung mit Flugzetteln. Fahrzeuge sollen nach Möglichkeit nicht im 1. Bezirk parken. In Auslagen und Vitrinen sollen keine Wertgegenstände ausgestellt werden. Utensilien, die man als Wurfgeschosse verwenden könnte (z.B. Blumentröge), sollten versperrt werden. Auch der Einsatz von Alarmanlagen und Videoüberwachung wird empfohlen. Die Polizei dürfte die Verwüstungen der Straßenschlachten aus dem Jahr 2014 noch gut in Erinnerung haben.

Damals hagelte es hunderte Anzeigen, tausende Demonstranten machten die Stadt unsicher und verwandelten ganze Straßenzüge zu „rechtsfreien Zonen“, wo Jagd auf Ballbesucher gemacht wurde. Der „Kurier“ berichtete damals: „Demonstranten in schwarzer Kluft demolierten mit ausgerissenen Mistkübeln Auslagen, warfen sie auf Polizisten. Es gingen zahlreiche Auslagen zu Bruch. Eine wurde geplündert. Unter den Opfern waren prominente Adressen wie das „Schwarze Kameel“: Während Gäste dinierten, barsten die Fenster. Und selbst bei der Bundespolizeidirektion am Schottenring schlugen vorerst Unbekannte Fenster ein, zerstörten zumindest ein Polizeiauto.“

Am Freitag werden in Wien 2.700 Polizisten rund 2.000 Demo-Teilnehmern gegenüberstehen. Es wurde eine große Sperrzone um die Hofburg errichtet.

Neo-Bundespräsident Alexander Van der Bellen versteht die Demonstranten nicht. Auf die Frage, ob er beispielsweise die Ballbesucher am Freitag aus der Hofburg schmeißen werde, soll er gesagt haben: „Was geht es mich an? Lasst sie doch.“

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