Freisprüche und ungültige Entlassungen: Siege gegen die Corona-Diktatur

Nicht alles ist immer rechtens

Freisprüche und ungültige Entlassungen: Siege gegen die Corona-Diktatur

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Die Regierung und die Mainstream-Medien versuchen den Druck, die Angst und die Panikmache aufrecht zu erhalten um die Bürger weiter ins Corona-Joch zu zwingen. Dazu gehört auch, dass regelmäßig über verhängte Strafen oder Strafandrohungen bei Zuwiderhandeln gegen die Maßnahmen berichtet wird. Dass diese Strafen aber oftmals nicht halten, wird tunlichst verschwiegen.

  • 14 Mitarbeiterinnen im Spital Hietzing waren fristlos gekündigt worden
  • Sie hatten eine Kollegin mit einem Imbiss in die Pension verabschiedet
  • Das Arbeitsgericht hob jetzt die Kündigung der Frauen auf
  • Auch der Maßnahmen-Kritiker Martin Rutter wurde freigesprochen
  • Ihm wurde Widerstand gegen die Staatsgewalt auf einer Demonstration vorgeworfen
  • Während die Regierung nach harten Strafen schreit, nehmen es die Polit-Granden mit den Maßnahmen immer wieder selbst nicht so genau

Was war es für eine Aufregung, als Mitarbeiter des Hietzinger Krankenhauses Ende Februar – während des dritten Lockdowns – wegen der Pensionierungsfeier einer Kollegin an den medialen Corona-Pranger gestellt wurden. Hatten sie es doch gewagt, rund 30 Minuten Zeit ihrer Mittagspause zu opfern, um die Kollegin im kleinen Rahmen zu verabschieden. Dabei sei es mit den Abstandsregeln und den Masken angeblich nicht allzu genau genommen worden, weshalb der Dienstgeber der Frauen, die Stadt Wien, rigoros durchgriff und die 17 betroffenen Mitarbeiter vor die Wahl stellte: Fristlose Kündigung oder einvernehmliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses, aber ohne Abfertigungsansprüche. Zwei stimmten der Auflösung zu, 14 Mitarbeiter ließen es auf eine fristlose Kündigung ankommen und wehrten sich.

Arbeitsgericht hebt Kündigungen auf

Nun fällte ein Senat des Arbeitsgerichtes ein Urteil, das die Stadt Wien und den Corona-Wahn in die Schranken weist. Denn der Dienstgeber reagierte nach Ansicht des Arbeitsgerichts überzogen und muss nun die 14 Frauen wieder einstellen bzw. haben sie einen Anspruch auf Schadensersatz. Allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, da der Wiener Gesundheitsverbund erwägt, in Berufung zu gehen.

Ein Dämpfer für die vielfach überzogenen Corona-Wahnsinn ist es aber allemal. Zudem auch unverständlich erscheint, dass man sich gerade in Krisenzeiten von langjährigen – einige der Frauen waren bereits 20 Jahre oder länger im Spital beschäftigt – und gut eingearbeiteten Mitarbeitern trennt. Bei dem herrschenden Mangel an Gesundheitspersonal wären vor allem auch in Zeiten einer Pandemie gelindere Mittel möglich.

Weiterer Freispruch für Maßnahmen-Widerstand

Eine weitere Schlappe musste das Corona-Regime jetzt auch im Falle des Maßnahmen-Kritikers Martin Rutter hinnehmen. Diesem war nach der Großdemonstration in Wien am 31. Jänner 2021 Widerstand gegen die Staatsgewalt vorgeworfen worden. So soll er Beamte an seiner Identitätsfeststellung mit Gewalt versucht haben zu hindern und auch einem Polizisten einen Stoß versetzt haben. Vor Gericht wurde er nun freigesprochen. Die Richterin konnte keine Gewalt, die für das Delikt maßgeblich sei, erkennen. Da sich die Staatsanwaltschaft noch nicht dazu geäußert hat, ist der Freispruch noch nicht rechtsgültig.

Manche sind halt gleicher…

Während das Volk unter den Maßnahmen leidet und aufgrund der Fixierung der Politik auf unwirksame Impfpräparate als Weg aus der Pandemie wieder in einem Lockdown sitzt, läßt es sich die Regierung gut gehen. Und nicht nur bei ORF-Spendenparty Licht ins Dunkel, die bereits für einen veritablen Shitstorm sorgte, sonder schon die ganze Zeit der Pandemie. Man hält sich selbst nicht so an die Regeln, die man den Bürgern gerne aufzwingt.

Statt saftiger Strafen wird über die eigenen „Hoppalas“ gern gnädig hinweg geschaut. So etwa im Mai 2020 als der Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der zwar die “Schönheit der Verfassung” schätzt, aber für deren Einhaltung wenig tut, die Sperrstunde in einer Pizzeria übersah. Auch ein Corona-Brunch der Grünen im selben Monat zeigte deutlich, dass die Regeln nur für die da “unten” gelten und man sich als etwas besseres wähnt.

Auch eine “Arbeitsklausur” der Tiroler Grünen im März 2021 mit einem geselligen Beisammensein nach der Sperrstunde, hatte außer einigen halbherzigen Entschuldigungen eine Konsequenzen. Dass die grüne Klubchefin Sigi “Stinkefinger” Maurer heuer im Juli offenbar ohne obligatorische Maske Zug fuhr, gehörte dann schon fast zum guten Ton der Partei. Würde es da jedes Mal zu Entlassungen kommen, wären viele politische Posten vakant und das Volk käme aus dem Nachwählen nicht mehr heraus.

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