Kommentar von Kurt Guggenbichler
Nachdem das Bundesheer von dieser Regierung nach Strich und Faden zu Tode gespart wurde, soll es von eben dieser Regierung wieder aufgepäppelt werden. Vermutlich mehr als eine Milliarde Euro soll Finanzminister Hans Jörg Schelling bis 2020 für die Aufrüstung des Militärs ausgeben dürfen, weil sich die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen durch Migration und Terrorismus deutlich geändert haben wie es in einem Strategiepapier heißt.
Na Sowas! Wer hätte dies auch schon vor drei, vier Jahren ahnen können. Die hauptsächlich in ihre Machterhaltungskämpfe und Postenschachereien verstrickten Koalitionäre der Bundesregierung wohl nicht, alle anderen schon. Man sollte sich aber nicht zu früh freuen über die Budgeterhöhung für das Verteidigungsressort. Denn aus Erfahrung weiß man ja, dass gerade bei den Sozialdemokraten in dieser Regierung nichts in Stein gemeißelt ist…
