Polizei in Gefahr: Immer mehr Beamte werden angegriffen

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Polizei in Gefahr: Immer mehr Beamte werden angegriffen

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Beschimpfen, anspucken, schupsen – die Zahl der Übergriffe auf Justiz- und Polizeibeamte steigt in Oberösterreich stetig an. Besonders bei Asylanten ist die Hemmschwelle sehr niedrig. Die FPÖ fordert Mindeststrafen und übt scharfe Kritik.

“Wochenblick” berichtete bereits über die immer explosivere Situation in Oberösterreichs Gefängnissen. Überfüllung, Personalmangel und ausländische Insassen machen die Arbeit in der Justiz immer gefährlicher. Aber auch die Polizisten auf unseren Straßen leben immer unsicherer.

Hemmschwelle sinkt weiter

Denn die Hemmschwelle der Kriminellen sinkt stetig. Dem freiheitlichen Nationalratsabgeordneten  Philipp Schrangl fällt dabei besonders auf: „dass sich vor allem Personen, die aus Ländern wie Nordafrika, Afghanistan, Irak etc. zu uns kommen nicht an unsere Gesetze halten, unseren Rechtsstaat nicht akzeptieren und unsere Exekutivbeamten angreifen. Solche Menschen haben in Österreich nichts verloren!“

Schrangl will “hartes Durchgreifen”

2014 stellte Schrangl einen Antrag im Parlament auf höhere Strafen bei Angriffen gegen „Beamte, Zeugen oder Sachverständige während oder wegen der Vollziehung seiner Aufgaben oder der Erfüllung seiner Pflichten“.

Vor allem plädiert er auf Mindeststrafen: „Diese stellen sicher, dass auch wirklich hart durchgegriffen wird. Nur so kann der notwendige Respekt gegenüber unseren Beamten gewährleistet werden“, so Schrangl.

Bedrohung von Gerichtsvollziehern: 340 Fälle

Nach der Auswertung einer aktuellen Anfragebeantwortung über die hohe Anzahl an Übergriffen zeigt sich auch der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Hermann Brückl bestürzt: „In den Jahren 2014 bis 2016 sind 127 tätliche Übergriffe und massive verbale Drohungen sowie 340 Fälle sonstiger Bedrohungen gegenüber Gerichtsvollziehern verzeichnet worden. Es ist erschreckend, dass die Hemmschwelle zur Drohung oder Gewaltanwendung gegenüber Justizbediensteten offenbar relativ niedrig ist.“

Auffallend ist zudem, dass ein überproportional großer Anteil der Vorfälle in Oberösterreich stattgefunden hat und es zu sehr wenigen Verurteilungen gekommen ist.

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