Norbert Steger wurde am Donnerstag wie erwartet zum Vorsitzenden des ORF-Stiftungsrates gewählt. Bei der konstituierenden Sitzung des Gremiums stimmten 25 von 35 Mitglieder für den ehemaligen Vizekanzler. Neun Mitglieder des Stiftungsrates hatten gegen ihn gestimmt, ein Teilnehmer des Gremiums enthielt sich.

Der FPÖ-Kandidat Steger löst damit Casinos-Vorstand Dietmar Hoscher von der SPÖ ab, der aus dem Gremium ausschied. Stellvertreter bleibt weiterhin Franz Medwenitsch, der einstimmig bestellt wurde.

Zweifel an Objektivität des ORF

Der 74-jährige Steger, ehemaliger FPÖ-Bundesparteiobmann und Vizekanzler der Republik, war zuvor bereits Mitglied des Stiftungsrates gewesen. Er gilt als absoluter Wunschkandidat der türkis-blauen Bundesregierung. Die FPÖ stellt damit erstmals den Vorsitzenden des Stifungsrates. Steger hatte zuletzt den durch Zwangsgebühren finanzierten ORF für die wenig objektive Berichterstattung kritisiert („Wochenblick“ berichtete ausführlich).

In Zusammenhang mit Mitarbeitern des öffentlich-rechtlichen Mediums sprach er gar von einem „politischen Endkampf für linke Ideen“. Steger kritisierte vor allem die Berichte des ORF hinsichtlich Viktor Orbans Wahlsieg im April, denen er die journalistische Objektivität absprach.

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FPÖ-Vilimsky will Zwangsgebühren abschaffen

Es bleibt abzuwarten, welche Änderungen dem ORF nun blühen. SPÖ-Stiftungsratsmitglied Heinz Lederer begründete seine Gegenstimme damit, dass Steger sich nicht klar für die ORF-Zwangsgebühren einsetze. FP-Generalsekretär Herbert Vilimsky hatte zuletzt im „Wochenblick“-Gespräch erklärt, dass die FPÖ innerhalb der im Juni startenden Medien-Enquete klar das Ziel der Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren einbringen werde.

Auch Steger gilt nicht gerade als Freund des bestehenden Gebührensystems für den ORF. Erwartungsgemäß rotiert der mediale Mainstream nach der Wahl Stegers zum ORF-Stiftungsrat: So sieht der Kurier „das schlechteste Votum aller Zeiten“. Eine bemerkenswerte Analyse – waren die Wahlergebnisse aufgrund des rot-schwarzen Proporzes in der Vergangenheit zumeist einstimmig.

SPÖ muss Zepter abgeben

Auch der „rote“ Stiftungsrat Lederer gab sich als schlechter Wahlverlierer. Nachdem seine Partei das Zepter im ORF-Gremium aus der Hand geben musste, attestierte er Norbert Steger zuletzt im „Standard“-Interview angeblichen „Revanchismus“.