In der heutigen Sitzung des Wiener Landtages ließ der freiheitliche Abgeordnete Leo Kohlbauer aufhorchen. Dieser beschuldigte die Grünen des Postenschachers. Konkret wäre Josef Meichenitsch, laut Standard ein enger Vertrauter des grünen Vizekanzlers Kogler, in der Nationalbank mit einem Job belohnt worden. Eine Ausschreibung habe es dafür nicht gegeben.
Gerade die Grünen, die stets ihre moralische Überlegenheit betonen und Korruption und Postenschacher ausschließlich bei allen anderen verorten, sollen ein weiteres Mal selbst an Postenschacher beteiligt sein?
Josef Meichenitsch hat für die Grünen das Koalitionsabkommen mitverhandelt. Vor der Angelobung der aktuellen Bundesregierung galt er als heißer Kandidat für ein Ministeramt. Der Mann ist im Gegensatz zum amtierenden Kanzler studierter Volkswirt und gilt als sachkompetent. Zuvor arbeitete er als Teamleiter für Geldwäscheprüfung in der Finanzmarkaufsickt. Dennoch wäre die Optik schief, wenn Kohlbauer mit seinem Vorwurf Recht behalten solle. Eine Anfrage des Wochenblick an die OeNB und die Grünen läuft.
Gab es wirklich keine Ausschreibung?
So habe sich Meichenitsch für eine Position in der Nationalbank beworben, diese aber nicht bekommen. Nun habe man ihn auf eine Position gesetzt, für die es keine ordnungsgemäße Ausschreibung gab. Er soll die Abteilung “Europäische Aufsichtsgrundsätze und Strategie in der OeNB” leiten.
Hier das Transkript der Rede Kohlbauers vom 25. Juni 2020:
„Und wenn Sie sich hinstellen, es gibt kein grünen Postenschacher, den gibt es sehr wohl und da hab ich Ihnen heute auch noch was mitgebracht. Und zwar einen sehr interessanten Herren, vielleicht kennen Sie ihn, es ist ein Intimus von Herrn Kogler. Der hat jetzt ein Job bekommen bei der Österreichischen Nationalbank, ohne Ausschreibung. Das ist Postenschacher. Der Herr Meichenitsch ist gewechselt von der FMA zur Nationalbank, hat sich für einen Posten beworben bei der Nationalbank, hat den aber nicht bekommen und jetzt in weiterer Folge hat man ihn dann einfach einen anderen Posten gegeben. Ohne Ausschreibung, das ist grüner Postenschacher, über den soll ma reden. Was findet man dazu? Im Standard findet aber man nur einen Jubelbericht, ein Jubelperserbericht. Der Herr Kogler-Vertraute, der Meichenitsch wechselt von der FMA zur Nationalbank. Es ist nicht so, dass da geschrieben wird, dass es keine Ausschreibung gab, für den Posten den er bekommen hat. Das ist Postenschacher.“
