AfD-Sachsen: Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde ab

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Wegen Formalfehler

AfD-Sachsen: Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde ab

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Nach dem Eklat um die AfD-Kandidatenliste für die Sachsen-Wahl legte die Partei gegen die Entscheidung des Wahlausschusses eine Verfassungsbeschwerde ein. Diese wurde nun aus formalen Gründen abgewiesen.

Am 5. Juli entschied der sächsische Landeswahlausschuss, dass die AfD bei der Wahl am 1. September nur mit 18 Listenbewerbern antreten darf, obwohl eigentlich 61 Kandidaten aufgestellt wurden.

Begründet wurde die Entscheidung bereits damals mit Formalfehlern. Die sächsische AfD stellte ihre Liste nämlich an zwei verschiedenen Terminen und mit getrennten Wahlverfahren auf. Die Partei kündigte damals sofort an, gegen die Entscheidung vorgehen zu wollen, da die Versammlung laut Partei lediglich unterbrochen wurde. Vonseiten der AfD verwies man auf ähnliche Vorgehensweisen anderer Parteien. Bei einem guten Abschneiden zur Landtagswahl könnte die AfD nun unter Umständen nicht alle Mandate besetzen.

“Demokratieskandal”

Nach abgewiesenen Beschwerde durch das Bundesverfassungsgericht steht nun noch eine Entscheidung des sächsischen Verfassungsgerichtshofs aus.

AfD-Vertreter sprachen von einer Verfassungskrise und einem Demokratieskandal.

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