Aktuelle Ausgabe: Kommt jetzt die konservative Wende?

Das Experiment von Links ist gestoppt

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Die neue österreichische Regierung ist die erste „nicht-linke“ Regierung in West-Europa. Eine Regierung also, die selbstbewusst Massenzuwanderung und Multi-Kulti ablehnt und ebenso linke Bildungs- und Schulexperimente nicht will. Was in Frankreich, Belgien oder Deutschland gescheitert ist, ist in Österreich jetzt Wirklichkeit: Eine konservative Regierung, bestehend aus ÖVP und FPÖ, hat Regierungsverantwortung.

Im Vergleich zur ersten schwarz-blauen Regierung (Schüssel, Haider 2000) ging die Angelobung in der Hofburg glatt über die Bühne. Nur wenige Gegendemonstranten aus dem linksradikalen Lager waren gekommen und die Minister mussten nicht unterirdisch in die Hofburg schlurfen. Auch die internationalen Reaktionen waren ruhiger, wenn auch von gewisser Seite „massive Bedenken“ angemeldet wurden. Naturgemäß panisch reagierten die Sozialdemokraten.

EU-Sozis hetzen gegen unsere Regierung

Gianni Pittella, Fraktionsführer der Sozialdemokraten im EU-Parlament, sprach von „sehr gefährlichen Folgen“. Es sei „ein Sprung ins Ungewisse, der uns in die dunkelsten Phasen unserer Geschichte zurückversetzen könnte.“ Die Regierung in Wien bezeichnete er pauschal als „rechtsextrem“.

Die meisten Beobachter, auch auf EU-Ebene, zeigten sich gelassener. Tatsächlich bietet das 183 Seiten starke Regierungsprogramm wenig Angriffsfläche für Gegner. Und auch die FPÖ-Handschrift im Programm erfüllt nicht die Hoffnungen linker Bedenkenträger.

Folgt linker Zerstörungspolitik nun der konservative Aufbau?

Tatsächlich aber wurde das linke Gesellschaftsexperiment vorerst gestoppt. Und das dürfte der wahre Grund sein, warum diese Personenkreise panisch reagieren. Im Bereich der Bildungspolitik wird etwa das rot-grüne Schulmodell reformiert. Auch in der Schule soll sich nämlich Leistung wieder auszahlen. Es wird in allen Schulen wieder die traditionellen Noten geben, um Leistung transparent zu beurteilen. Am Regelunterricht darf nur teilnehmen, wer über ausreichende Deutschkenntnisse verfügt.

Auch werden die Familien mit einem eigenen Bonus von 1.500 Euro pro Kind und Jahr unterstützt.
Fakt ist: Die Regierungsprogramme der Vergangenheit waren immer allgemein gehalten. Aber 2018 wird sich herausstellen, in welche Richtung Österreich gehen wird.

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