Amadeu-Antonio-Stiftung fordert AfD wie NPD zu behandeln

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Drastische Forderungen nach Thüringenwahl

Amadeu-Antonio-Stiftung fordert AfD wie NPD zu behandeln

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Die Amadeu-Antonio-Stiftung forderte nach der Landtagswahl in Thüringen andere Partei dazu auf, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten. “Die Zeiten sind vorbei, in denen die AfD als rechtspopulistisch bezeichnet werden konnte. Ihre Geschichte ist eine Geschichte der Radikalisierung. Heute lehnt die Partei die liberale Demokratie ab, viele Mitglieder äußern sich zustimmend zu Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung”, meldete die Organisation anfangs dieser Woche. 

Der Thüringer Landesverband wäre vom “klar rechtsextremen Flügel” dominiert. In den auf “Belltower News” veröffentlichten Forderungen heißt es: “Fast ein Viertel der Wähler*innen in Thüringen wählt eine offen rechtsextreme bis faschistische Partei.”

“Entschlossene Absage erteilt werden”

Die Stiftung behauptet schwere Vorwürfe gegenüber der AfD: “Die AfD greift die im Grundgesetz verankerten Grund- und Menschenrechte wie Pressefreiheit, Religionsfreiheit, und Minderheitenschutz an und stellt damit die Grundlange unseres Zusammenlebens infrage.”

Kooperationen müsse daher “eine entschlossene Absage erteilt werden – ob im Kommunalparlament, in Vereinen oder in der Kirchengemeinde”. Ein Lehrbeispiel für die Verfasse dürfte die erfolgreiche Ausgrenzungspolitik gegenüber der NPD sein: “Wie im Umgang mit der NPD muss dies auch für die AfD gesellschaftlicher Konsens aller Demokrat*innen werden.”

Die Amadeu-Antonio-Stiftung forderte wieder eine finanzielle Absicherung für die “demokratische Zivilgesellschaft”, denn durch Stimmengewinne der AfD wäre diese weiter unter Druck geraten.

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