Anschobers Asyl-Masterplan: Hunger in der Welt beenden

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Anschobers Asyl-Masterplan: Hunger in der Welt beenden

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Für Integrationslandesrat Rudi Anschober ist der Weg aus der Flüchtlingskrise klar: Den Hunger in der Welt beenden und eine gleichmäßige Verteilung von Flüchtlingen in Europa mit Strafzahlungen durchsetzen. Diese Lösung präsentierte der Grünen-Landesrat heute im Rahmen der Pressekonferenz „Vorschläge für ein neues Asylwesen“.

„Wir stehen vor einer schweren Hungerkatastrophe in Afrika. Wenn nicht rasch eingegriffen wird, haben wir eine der schlimmsten humanitären Katastrophen seit Ende des Zweiten Weltkriegs“, eröffnet Rudi Anschober mahnend die Pressekonferenz.

Nächste Flüchtlingswelle kommt

Für ihn ist klar, dass die nächste Flüchtlingswelle immer näher rückt. Deshalb sei es Zeit für ein „europaweites Maßnahmenpaket für den Ernstfall“.

Punkt Nr.1 auf der Agenda lautet: Viel mehr Geld für das Welternährungsprogramm. In den vergangenen beiden Jahren zahlte Österreich insgesamt 11,6 Millionen Euro ein.

Ohne Hunger keine Flüchtlinge

„Wenn ich überleben kann, möchte ich in der Nation bleiben“ ist nach Anschober der Grundtenor unter den Menschen in den heutigen Krisengebieten. Er zieht dabei einen etwas hinkenden Vergleich zwischen Syrern und Sudetendeutschen, die „ja auch vertrieben wurden, aber viel lieber in ihrer Heimat geblieben wären“.

Die Rechnung ist für Anschober klar: Kein Hunger, keine Flüchtlinge. Dass es sogenannte „Wirtschaftsflüchtlinge“ gibt, die sich einfach nur ein besseres Leben erhoffen, will der Grünen-Landesrat nicht glauben. Den Hunger auf der ganzen Welt zu beenden ist für ihn eine viel schönere Vision. Und wer asylberechtigt ist, dass entscheide ohnehin die Asylbehörde und „die machen ihren Job gut“.

Härtere Strafen für Asyl-Quoten-Verweigerer

In der Bevölkerung ganz Europas gäbe es laut Anschober immer mehr Solidaritätsbekundungen mit den Flüchtlingen. Deshalb dürfen wir in der EU „Solidaritätsverweigerung nicht mehr hinnehmen“, stellt der Integrationslandesrat klar. Statt des versagenden Dublin-Systems soll eine gemeinsame EU-Asylbehörde samt verbindlichen Verteilungsschlüssel und einheitlichen Asylstandards geschaffen werden.

Zur Belohnung und Bestrafung von „Quotenverweigerern“ hält Rudi Anschober ein „Solidar-Bonus-Malus“-System für geeignet. Verweigerer der Verteilungsquote von Asylwerbern sollen mit hohen Strafzahlungen und Abschlägen der EU-Zahlungen bestraft werden. Erfüllen Mitgliedsstaaten die Quote, sollen diese Staaten mit 6.000 Euro pro Asylwerber und Jahr belohnt werden.

Asyl-Visa als Gesetz

Zusätzlich zu den bereits genannten plädiert Rudi Anschober für die Möglichkeit, Asylanträge direkt in der Krisenregion zu stellen, gezielte Ausbildunsvisa (Teil des Asyl-Visas) für Mangelberufe, EU-weite Integrationsmaßnahmen inklusive Integrationsfonds sowie für Kontrollen der EU-Außengrenzen und die Schaffung eines gemeinsamen Registrierungssystems.

“Trotz einer aktuellen EuGH Entscheidung, die eine Pflicht zu Asyl-Visa ablehnt, will Anschober diese für Österreich gesetzlich einführen. Das ist insbesondere aufgrund des enormen Andrangs nach Österreich wahnwitzig”, betont dagegen FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr. “Einziger teilweiser Berührungspunkt zwischen FPÖ und Anschober ist die Forderung nach besserer Kontrolle der EU-Außengrenzen und der Schaffung eines gemeinsamen Registrierungssystems. Das wäre sicherheitspolitisch jedenfalls notwendig”, so Mahr.

“Wir schaffen das”

Bereits im vergangenen Jahr hatte sich Anschober hinsichtlich der Integration von Asylwerbern sehr optimistisch gegeben – trotz der sprunghaft gestiegenen Asyl-Kriminalität. “Wir schaffen das”, hatte Anschober im Oktober – angelehnt an den gleichlautenden, berühmten Merkel-Sager – betont.

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