Wer sich den türkisen Wahlkampf näher anschaut, wird ein Déjà-vu-Erlebnis haben. Das haben wir doch schon einmal wo gesehen, oder? Ja, nämlich im freiheitlichen Parteiprogramm. Wieder kopiert Sebastian Kurz blaue Inhalte und schmückt sich eitel mit fremden Federn.
Eine Kolumne von Laila Mirzo
“Plapperte nach wie ein Papagei”
Im Wahlkampf 2017 steigerte sich der türkise Kanzlerkadidat Sebastian Kurz so sehr ins freiheitliche Parteiprogramm, dass er die FPÖ fast schon rechts überholte. Er versah ungeniert freiheitliche Konzepte einen türkisen Stempel und verkaufte sie als seine Ideen. Was er zuvor kritisiert und moralisch angeprangert hatte, machte er sich zum Inhalt seiner Wahlkampf-Themen.
Tönte Sebastian Kurz als damaliger Integrationsminister noch „Der Islam gehört selbstverständlich zu Österreich“, bis er registrierte, dass das Volk ernst genommen werden möchte und die FPÖ als einzige vor den Gefahren einer Islamisierung Österreichs warnt. Dann legte Kurz den Schalter um und plapperte wie ein Papagei sämtliche FPÖ-Standpunkte nach. Diese Strategie verschaffte der alten ÖVP in neuem türkisen Gewand die eine oder andere Wählerstimme. Gerade in Deutschland wurde der Jung-Kanzler vom konservativen Bürgertum für seine restriktive Migrationspolitik als „Messias“ gefeiert.
Doch hätte es die FPÖ nicht gegeben, die zuvor als Oppositionspartei die rot-schwarze Regierung vor sich hergetrieben hatte, hätte ein Sebastian Kurz keinen politischen Richtungswechsel vollzogen. Sogar ausländische Medien wie die „Welt“ haben dieses taktische Gesinnungs-Manöver durchschaut: „Kurz’ Strategie, der FPÖ gerade beim Thema Zuwanderung und innere Sicherheit das Wasser abzugraben, indem er die Argumente und Lösungsvorschläge der Rechten weitgehend übernahm und lediglich etwas weniger rabiat artikulierte, ist nur bedingt aufgegangen.“
Wähler bleiben lieber beim Original
Auch die belgische Wochenzeitung „Politico“ schrieb über die türkise Übernahme freiheitlicher Agenden: „Politikberater in ganz Europa warnen gemäßigte Politiker nämlich davor, die Politik und Rhetorik von rechtsextremen Parteien zu kopieren, weil die Wähler lieber beim Original blieben. Kurz, der die fade ÖVP in den vergangenen Monaten nach Belieben umgestaltete, ja sogar die Parteifarbe von schwarz zu einem dezenten türkis änderte, bewies, dass das Klonen von populistischen Positionen unter dem richtigen Anführer zum Erfolg führen kann.
Auf diese Weise scheint er die Wähler davon überzeugt zu haben, dass er und seine Partei Proponenten des Wandels sind, obwohl sie seit dem Jahr 1987, dem Jahr nach Kurz’ Geburt, durchgehend in der Regierung saßen.“
Kompletter Artikel in der aktuellen Ausgabe:
Bestellen Sie gleich die aktuelle Ausgabe unter [email protected] mit dem Betreff Ausgabe 33/2019, zusätzlich erhalten Sie auch noch 3 Wochen lang den Wochenblick GRATIS.
Mit einem gratis Schnupperabo erhalten Sie die nächsten 4 Wochen alle spannenden Artikel komplett und kostenlos nach Hause geliefert!
