Budget-Debakel beim Bundesheer: FPÖ sieht Schuld bei der ÖVP

Ist Österreich noch wehrfähig?

Budget-Debakel beim Bundesheer: FPÖ sieht Schuld bei der ÖVP

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2020 droht dem österreichischen Bundesheer die Pleite! Allein um die laufenden Personalkosten zu begleichen, fehlen 47 Millionen Euro. Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek sieht seinen Vorgänger Doskozil in der Verantwortung, schließlich war das Verteidigungsministerium 10 Jahre in SPÖ-Hand. 

Da die türkis-blaue Regierungskoalition im Mai zerbrach, konnte kein neues Budget ausverhandelt werden. Deswegen muss das Budget von 2019 in Höhe von 2,28 Milliarden Euro für 2020 fortgeschrieben werden. Heeresminister Thomas Starlinger schlägt nun Alarm. Man stehe finanziell “mit dem Rücken zur Wand”, warnt Heeressprecher Michael Bauer.

ÖVP stand auf der Bremse

Bisher unveröffentlichte Briefe zwischen dem ehemaligen Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) und Mario Kunasek sollen belegen, dass die „Türkisen einfach andere Prioritäten als das Heer” gehabt hätten, so die Krone Zeitung. Kunasek hätte vehement für mehr Geld für die Truppe gekämpft, wäre aber beim damaligen Finanzminister auf taube Ohren gestoßen. Mario Kunasek (FPÖ) hatte 2017 das Verteidigungsministerium von Hans Peter Doskozil (SPÖ) übernommen. Doskozil hatte in seiner Amtszeit das Personal massiv aufgestockt.

„Ich habe Maßnahmen meines Vorgängers deshalb zurückgenommen, weil sie personell und budgetär nicht abbildbar waren, und dazu stehe ich auch“, sagt Kunasek zur „Krone“. Doskozil habe „Überschriften erzeugt, die nicht mit Leben zu erfüllen waren“.

 

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