Bundeskanzler Scholz mit fragwürdigem Demokratie- und Amtsverständnis

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Olaf Scholz: "Das Volk nicht zu ernst nehmen!"

Bundeskanzler Scholz mit fragwürdigem Demokratie- und Amtsverständnis

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Inhalt

Vergangene Woche bemühte sich das berühmte US-Nachrichtenmagazin „Time“, Bundeskanzler Olaf Scholz in einer langen Titelgeschichte zu porträtieren. Dabei äußerte der SPD-Politiker ein sehr sonderbares, geradezu erschütterndes Demokratieverständnis: Das Volk dürfe man sowieso nicht allzu ernst nehmen, so Scholz – und europäische Lösungen gehen für ihn strikt vor. Selbst wenn sie Deutschland in einen Krieg mit Russland ziehen.

Von Daniel Matissek

Schon allein das Coverphoto ließ dabei nichts Gutes ahnen: Es zeigt einen verhalten, bieder und verbraucht wirkenden Scholz, der nicht ansatzweise über das Charisma einer politischen Führungskraft – noch dazu in Krisenzeiten – verfügt.

„Times”: Deutschland versäumt Verpflichtungen

Unter der Überschrift „Germany`s Moment“ ist zu lesen: „Kanzler Olaf Scholz könnte Deutschlands Rolle in der Welt verändern – wenn er sich schnell genug bewegt.“ Für ein US-Magazin wenig überraschend kritisiert man Scholz’ angeblich zu zögerliches Verhalten bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Dies habe in Deutschland und weltweit zu Frustration geführt – zumal nach Scholz’ Zeitenwende-Rede kurz nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine. Unter Scholz komme Deutschland seinen Verpflichtungen nicht nach, „während kleinere Länder wie Polen oder Estland gewaltige Mengen an Waffen und Geld aufbringen.“  Auch „die Ermordung Hunderter Zivilisten in Butscha oder die brutale Belagerung von Mariupol“ hätten Scholz nicht „überzeugen können, ein sofortiges Embargo auf russische Energieimporte zu verhängen.“

FDP-Ministerin unterstützt Time-Kritik

Unterstützung bekam das Magazin erwartungsgemäß von seinen innenpolitischen Kritikern, wie FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die feststellte: „Es war ein großer Moment – und dann wurde es ruhig …“ Der so Gescholtene selbst äußerte sich dann auch genau so, wie man ihn hierzulande mittlerweile kennt: „Ich bin sicher, die Leute vertrauen darauf, dass wir unserem Job nachkommen, all die schwierigen Fragen durchzudenken.“

Skandalumwittert und zynisch

Aufschlussreich vor allem das besondere Scholz’sche Bürger- und Demokratieverständnis: Man dürfe das Volk nicht zu ernst nehmen“, so der beinharte hanseatische Zyniker. Und weiter: „Wenn man eine gute Führungspersönlichkeit ist, hört man auf das Volk. Aber man meint nie, das Volk will genau das, was es fordert.“  Der skandalumwitterte Kanzler (Cum-Ex- und Wirecard-Affären lassen grüßen!) meint also selbst besser zu wissen, was für „das Volk“ richtig sei, als der Bürgersouverän selbst?! Wahrlich eine exquisite Auffassung von demokratischem politischen Amts- und Führungsverständnis…

Risiko eines Weltkrieges

Übrigens: Zur Rolle Deutschlands meinte Scholz, das Land könne den Katastrophen, die es in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts verursacht habe, nicht entkommen. Deshalb sollten wir die Nation sein, „die gewillt ist, europäische Lösungen zu finden, die gut für alle, nicht nur für unser Land sind.“ Was er damit meint, steht seit Dienstag – nach langem und rückgratlosen Lavieren – endlich fest: Die Lieferung schwerer Waffen, die weitere Konflikteskalation mit Russland – und die Inkaufnahme des zunehmenden Risikos eines Weltkrieges. Am Ende hat die „Times“-Kritik also offenbar doch gewirkt.

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