Die Farbe der Hoffnungslosigkeit ist Grün

Grün-Bewegung Europas vorm Abgrund

Die Farbe der Hoffnungslosigkeit ist Grün

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„It’s not easy being green“ (Es ist nicht leicht, grün zu sein), singt Kermit der Frosch in einer Folge der Sesamstraße und lamentiert dabei darüber, inmitten des grünen Blätterwaldes völlig unsichtbar zu sein. Österreichs Grüne stimmen nicht erst seit der letzten Wahlschlappe bei den Landtagswahlen in Salzburg in dieses Klagelied mit ein. Politische Unsichtbarkeit ist dabei aber sicherlich nicht ihr Problem…

Ein Beitrag von Rene Rabeder

Eher ist es so, dass die Ereignisse der letzten Jahre, und die damit verbundenen neuen gesellschaftspolitischen Lebensrealitäten der Österreicher, die Schwächen der grünen Politik erst so richtig sichtbar machten. Dass Grün einst die Farbe der Hoffnung war, eine teilweise romantische Idee einer Welt voll sauberer Luft und glücklich im Einklang mit der Natur koexistierender Lebewesen, haben mittlerweile auch viele Leute der Partei-Basis aus den Augen verloren.

Grüner Scherbenhaufen

Die ehemals erfolgreichste Grün-Partei Europas taumelt scheinbar ratlos und chaotisch von Wahlniederlage zu Wahlniederlage. Der Abwärtstrend wurde durch den überraschenden Sieg des „grünen Willis“, Georg Willi, der sich bei der Bürgermeister-Stichwahl in Innsbruck zum ersten grünen Bürgermeister Österreichs krönen konnte, zwar zuletzt kurz unterbrochen, vieles spricht aber trotzdem dafür, dass dieser Erfolg nur die die Regel bestätigende Ausnahme bleiben wird.

Der verbissen geführte Bundespräsidenten-Wahlkampf hat den Grünen nicht nur Ressourcen und Energie gekostet, sondern ihnen auch die Chance genommen sich um ihre eigene Parteipolitik zu kümmern. Und das genau zu jener Zeit, zu der ein strategisch klar positioniertes und geschlossenes Auftreten so wichtig gewesen wäre.

Neues Polit-Erdbeben: Grünen-Chefin Eva Glawischnig tritt zurück
Nach dem Rücktritt aus dem Parlament wechselte Ex-Grünen-Chefin zum Glücksspielgigant Novartis.

Dazu kam ein öffentlich ausgetragener Streit mit der eigenen Partei-Jugend, die am Ende geschlossen die Partei verließ. Der Rücktritt von Bundessprecherin Eva Glawischnig erfolgte in einer Phase, in der es überall in der Partei bröckelte und brodelte. Was schon wenige Wochen nach Alexander Van der Bellens großem Triumph übrig war, war ein einziger grüner Scherbenhaufen.

Buntglas, quasi. Wer noch Hoffnung auf persönliches Karriere-Recycling sah, der folgte dem Partei-Urgestein Peter Pilz, der knapp vor der Nationalratswahl selbst noch schnell vom grünen Zug auf seine eigene rasch gegründete Liste absprang.

Zug nach Nirgendwo

Dieser Zug sollte nun, angetrieben nur noch von naiven Gedanken zum politischen Islam, Multikulti, der Flüchtlingskrise und einem zentralistischen Europa, von einer weiblichen Doppelspitze aus Ingrid Felipe und Ulrike Lunacek gesteuert werden.

Der letzte Streckenabschnitt bestand aus einer schlechten Kopie des Wahlkampfes Van der Bellens. Gegen die FPÖ zu sein, war das einzige transportierte Thema. Fast als ginge es noch immer nur gegen Norbert Hofer und um die Hofburg.

ulrike lunacek
Konnte die Grünen vorerst nicht mehr retten: Ulrike Lunacek.

Da es bei der Nationalratswahl aber in erster Linie um Österreich ging, und die zerrütteten Grünen keine Stammwählerschaft in der Rückhand hatten, kam es, wie es kommen musste: 3,8 Prozent. Der grüne Zug war endgültig entgleist.

Nach 31 Jahren im Parlament von der Realität eingeholt und von den Bürgern aus dem Nationalrat gefegt. Der aktuelle Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler, ist zu einem Trauerredner seiner einst so erfolgreichen Bewegung verkommen, und tritt gefühlt nur noch nach jeder weiteren Niederlage an den Urnen vor die breite Öffentlichkeit.

Von Niederlage zu Niederlage

Verlusten bei den Landtagswahlen in Niederösterreich und in Ingrid Felipes Heimatbundesland Tirol, folgten ein Wählerschwund von knapp neun Prozent bei der Landtagswahl in Kärnten und zuletzt das minus 10,9 Prozent Debakel in Salzburg.

Die Wiener Grünen um Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou, samt ihren teilweise skurrilen Aktionen, tragen sicherlich in der Wahrnehmung der Stimmberechtigten ihren Teil dazu bei, dass die Grünen laut aktuellen Umfragen bundesweit sogar unter drei Prozent zu rutschen drohen.

Was die Multikulti-Öko-Partei an der Wiener Bevölkerung abseits linker „Bobo-Bezirke“ an finanziellem und gesellschaftlichem Chaos anrichtet, dient anderen Städten und Regionen sicher zur Abschreckung. Die grüne Regierungsbeteiligung in Wien dürfte sich auf zukünftige Wahlergebnisse jedenfalls schlechter auswirken, als die eher bedeutungslose Oppositions-Rolle in anderen Bundesländern.

Comeback in weiter Ferne

Das Bundes-Comeback der auch finanziell hoch verschuldeten Partei bei der nächsten planmäßigen Nationalratswahl 2022 scheint immer mehr in weite Ferne zu rücken. Einst ureigene „grüne Themen“ werden längst von anderen Parteien abgedeckt.

Nicht zuletzt da nach Eva Glawischnigs spektakulärem Wechsel zum einstigen grünen Intim-Feind „Novomatic“ noch einmal viel Glaubwürdigkeit verloren ging. Oberösterreichs Grüne um Landesrat Rudi Anschober scheinen sich in der Bedeutungslosigkeit ihres Schaffens mittlerweile schon gemütlich eingenistet zu haben.

Oberösterreich hat jetzt einen Anti-Rassismus-Panda 3
Anschobers Anti-Rassismus-Panda sorgte für viel Gespött im Netz.

Quo Vadis, Rudi?

Unsere Anfrage, welche Lehren die Grünen Oberösterreichs konkret aus den letzten Wahlen ziehen können, wie sie die Chancen bundesweit wieder relevant zu werden sehen, und ob sie eventuell in wichtigen Fragen der Zeit zu naiv agierten, wurde erst von Anschober auf die Landessprecherin der Grünen OÖ, Maria Buchmayr, verwiesen – um am Ende von Pressesprecher Max Gusenbauer trotzig nicht beantwortet zu werden, da die Grünen mit kritischen „Wochenblick“-Journalisten nicht sprechen wollen.

Es sind in jedem Fall aber Fragen, die sich die Grünen früher oder später (eher früher) selbst beantworten werden müssen. Das Beantworten dieser Fragen den Wählerinnen und Wählern zu überlassen, wird wohl das „Grün-sein“ nicht leichter machen.

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