Die „staatlich betreute“ Massenhysterie um Asyl und Flucht: Eine Bilanz

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Die große Lüge des „Rechts“ auf Asyl

Die „staatlich betreute“ Massenhysterie um Asyl und Flucht: Eine Bilanz

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2015 waren wir alle Zeugen, als geltendes Recht gebrochen wurde und führende Politiker zu willigen Komplizen der illegalen Einwanderung wurden. Allen voran die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, sie avancierte von der einstigen Migrationsskeptikerin zur staatlichen Schlepperin.

Eine Kolumne von Laila Mirzo

Scheinbar über Nacht waren Schengen- und Dublin-Abkommen de facto ausgesetzt, Grenzen nur mehr abstrakte Linien auf der Karte, Papiere, Herkunft und Identität zu antiquierten Symbolen eines machtlosen Nationalstaates verkommen. Die Parole „No Border – No Nation“ rollte wie eine Welle über uns und wer nicht mitschwimmen wollte, zerschellte am Felsen der politischen Korrektheit. Das Ergebnis nach vier Jahren staatlich-betreuter Massenhysterie: Wohnungsnot und horrende Mietpreise in den Städten, ein überlastetes Gesundheitssystem, leere Kassen in den Gemeinden und Kommunen und eine bis dato noch nie dagewesene Gewaltbereitschaft und Kriminalität.

Die galoppierende Islamisierung, die sexuellen Übergriffe auf unsere Frauen und Mädchen und die blutigen Messerattacken sind zusätzliche „Gastgeschenke“. Aus Parallelgesellschaft erwächst eine Gegengesellschaft, die unsere Lebensweise, unsere abendländischen Werte und letztendlich uns ablehnt und wir scheinen dazu verdammt zu sein, ohnmächtig zusehen zu müssen.

Denn gebetsmühlenartig predigen uns Politiker, Medien und sogar die Kirchen vor, es wäre unsere Pflicht, alle diese Migranten aufzunehmen. Neben der moralischen Verpflichtung, die sich aus der christlichen Nächstenliebe und der geschichtlichen Verantwortung Deutschlands ergebe, sei man schließlich auch an bilaterale Verträge gebunden. Doch man braucht kein Staatsrechtler zu sein, um zu sehen, dass hier einiges nicht mit rechten Dingen passiert. Denn das Recht auf Asyl unterliegt eigentlich einem klaren gesetzlichen Rahmen.

Laut Genfer Flüchtlingskonvention ist jener Flüchtling asylberechtigt, der Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung hat. Krieg im Heimatland oder gar das Dissertieren aus einer Armee verleihen einem somit nicht automatisch ein Recht auf Asyl.

Flüchtling oder Migrant?

Schon gar nicht, wenn man über eine Reihe sicherer Drittländer eingereist ist. Wenn wir das Beispiel Syrien nehmen, sind Menschen, die nach der Genfer Flüchtlingskonvention Anspruch auf Asyl oder subsidiären Schutz hätten, in den Nachbarländern Türkei, Jordanien, Irak und dem Libanon potenziell asylberechtigt. Doch in dem Moment, wenn sie weiterziehen und in die EU einreisen, verlieren sie diesen Status, sind damit Migranten und nicht länger „Flüchtlinge“ und genau dann sollten für sie die gleichen Regeln wie für uns alle gelten!

Wenn wir als EU-Bürger reisen oder in ein anderes Land auswandern wollen, dann müssen wir uns ausweisen können. Wir müssen den Einreise- und Einwanderungsbestimmungen des Gastlandes Folge leisten! Wir können nicht in die USA oder Australien einwandern und dort ohne erbrachte Leistung die Gesundheits- und Sozialleistungen beanspruchen!

Die EU hätte von Anfang an seine Außengrenzen sichern sollen. Früher haben wir das schließlich auch geschafft. Und anstatt einen Berg Schulden anzuhäufen und Generationen um ihre Zukunft zu betrügen, könnte man mit nur einem Bruchteil dieses Geldes den Menschen vor Ort helfen. Doch statt die Rückführung der Migranten konsequent zu organisieren, geht die Einwanderung mit Familiennachzug und Resettlement Projekten stetig weiter.

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