Dominoeffekt: Steigen die Chancen auf den ÖXIT?

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Dominoeffekt: Steigen die Chancen auf den ÖXIT?

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Am 23. Juni stimmten 51,9 Prozent der Briten für einen EU-Austritt. Wenig später erklärte Premierminister David Cameron seinen Rücktritt – auch bei den EU-Politbossen herrschte große Unzufriedenheit über die Entscheidung britischer Wähler. Zugleich werden damit die Chancen für einen Austritt Österreichs aus der EU, den „ÖXIT“, spürbar größer.

In Brüssel beginnt bereits das große Zittern. Kurz nach der wegweisenden Brexit-Abstimmung warnte das ÖVP-Urgestein und Ex-EU-Parlamentsvize Othmar Karas mit erhobenem Zeigefinger: „Wer die innenpolitische Karte gegen Europa zieht, erleidet Schiffbruch.“ Noch deutlicher wurde – bereits vor der Abstimmung – die US-amerikanische Ratingagentur Standard and Poor’s, indem sie mit einer deutlichen Abwertung der englischen Kreditwürdigkeit bei einem „Yes“ zum Brexit drohte. Kurz nach Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses stürzte das britische Pfund an den internationalen Börsen auf den tiefsten Stand seit 31 Jahren… Doch einigen europäischen Völkern gibt das britische Vorbild auch Hoffnung: Insbesondere in den Niederlanden wächst der Druck auf die EU-Politbürokratie.

Schon 2013 UKIP-Erfolge

In Großbritannien war es vor allem ein Mann, der die „Leave“-Kampagne der Austrittsbefürworter beharrlich vorantrieb, nämlich der Chef der „Partei für die Unabhängigkeit des Vereinigten Königreichs“ (UKIP), Nigel Farage. Bereits Anfang 2013 hatte Briten-Premier David Cameron, konfrontiert mit schlechten Umfrageergebnissen, UKIP-Erfolgen, der EU-Migranten-Welle und wirtschaftlichen Total-Desaster infolge der EU-Mitgliedschaft, das Brexit-Referendum angekündigt.

Austro-Austritt? Volksbegehren auch bei uns

Auch in Österreich gibt es eine unermüdliche Kämpfer­in gegen die EU-Herrschaft: Inge Rauscher, Übersetzerin im Ruhestand, engagiert sich seit 16 Jahren für eine direktdemokratische Entscheidung über die Mitgliedschaft Österreichs in der Brüsseler Währungs- und Haftungsunion. 2000 konnte sie rund 194.000 Unterschriften für eine Volksabstimmung sammeln, die Durchsetzung scheiterte jedoch. 2015 rief Rauscher erneut ein überparteiliches Volksbegehren ins Leben und sammelte sogar 261.056 Unterschriften – eine anschließende Volksabstimmung lehnte Österreichs Parlament, dessen Zustimmung erforderlich gewesen wäre, jedoch mehrheitlich ab. Nach dem Brexit-Referendum schöpft Rauscher nun neue Hoffnung

 

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