Doskozil warnt: Neue Asylwelle aus Afrika kommt!

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Doskozil warnt: Neue Asylwelle aus Afrika kommt!

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Das Publikum spitzte die Ohren. Soviel offene Kritik an der EU – von SPÖ-Verteidigungs- und Sportminister Mag. Hans Peter Doskozil – hätte man nicht erwartet. Selbst einige FPÖler applaudierten heftig im “AgrarBildungsZentrum Salzkammergut” der Marktgemeinde Altmünster in OÖ, als Doskozil das Feuer eröffnete.

Ein Bericht von Kornelia Kirchweger

Die EU habe bei der Zuwanderung total versagt, sie habe keine geeigneten Politiker. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sei unzuverlässig und unfähig, die EU zusammenzuhalten.

Nationale Alleingänge sinnvoll

Eine EU nach dem Vorbild der USA sei aus historischen Gründen gar nicht möglich. Aus dem Brexit müsse man lernen. Man dürfe EU-Staaten – etwa Ungarn in der Flüchtlingsfrage – nicht zu sehr in die Enge treiben. Die EU-Mitglieder sollen übrigens Kompetenzen zurückerhalten, unterstreicht Doskozil. Angesichts der gelähmten EU rechtfertigte Doskozil auch nationale Alleingänge.

Etwa in der jetzigen Migrationskrise. Denn das Dublin-System (Asylanträge sind im ersten, sicheren Aufnahmeland zu stellen) sei ein Denkfehler und obsolet. Die EU habe die Aushandlung von Rückführungsabkommen verschlafen, daher seien Abschiebungen – trotz Gerichtsbeschluss – de facto nicht möglich. „Niemand nimmt uns mehr ernst“, ist er überzeugt. Die Asylobergrenzen findet Doskozil persönlich zu hoch. Denn – wie viel verträgt unsere Gesellschaft noch und was will die Bevölkerung?

Doskozil in Altmünster: Neue Asylwelle aus Afrika kommt 1
Foto: “Wochenblick”

Neue Migrationswelle kommt

80-90% der Asylwerber mit positivem Bescheid landen in der Arbeitslosigkeit. „Täuschungsmanöver“ nennt Doskozil die Forderung von Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner nach einer Halbierung der Obergrenze auf 17.000. Das sei nicht einzuhalten. Allein in den ersten 2 Jänner-Wochen gab es 1.200 Aufgriffe an der Grenze zur Slowakei – 800 davon kamen in Asylverfahren, der Rest wurde wohl weitergeschleppt. Auch in Tirol und NÖ steigen die Aufgriffszahlen.

Doskozil ist überzeugt: die Migrationsströme werden anhalten. Die nächste Welle drohe aus Afrika. Da die EU die Außengrenzen nicht ernsthaft sichern könne und wolle, geht er das jetzt an. Gemeinsam mit weiteren 16 (EU)-Staaten bei einem Treffen am 8. Februar: welches Land, kann was, zur Grenzsicherung tun und was braucht es dazu. So hofft Doskozil, mit Druck, die EU zum Nachziehen zu bringen. Ob es gelingt, weiß er nicht.

Wegen Wien-Chaos: Einheitliche Mindestsicherung gefordert

Für Doskozil wären Verfahrenszentren für Asylwerber außerhalb der EU der Idealfall. Das sei aber weder kurz- noch mittelfristig machbar. Da sei noch allerhand zu klären, für das Land, in dem das Zentrum liegt. Die Frage, was in der Zwischenzeit passiert, konnte Doskozil nicht beantworten. Bezüglich Mindestsicherung wünscht er sich eine Vereinheitlichung, denn „alles marschiert nach Wien“, das sei auf Dauer nicht machbar. Einheitliche Standards braucht es auch auf EU-Ebene. Sonst geht der Asyltourismus weiter. Er lehne es jedenfalls ab, dass sich Asylwerber ihr Bestimmungsland aussuchen können.

Zu seinen Agenden Bundesheer und Sport präsentierte Doskozil Strukturreformen. Das Bundesheer will er für neue Aufgaben öffnen – etwa im erweiterten Katastrophenschutz und mit Rettungshubschraubern. Soldaten können auf Zeit – aber auch bis zur Pensionierung bleiben und sollen besser bezahlt werden.

In Kooperation mit der Wirtschaft will Doskozil, dass künftig Uniformen in Österreich hergestellt werden. Der Markt sei groß. Das Thema Abfangjäger sei noch vor Jahresende zu klären. Die Eurofighter seien die falsche Lösung – sie kosten dem Bundesheer Milliarden. Eine Luftraumüberwachung wäre auch in Kooperation mit der Schweiz oder anderen Ländern vorstellbar.

Leistung wichtig

Beim Sport will Doskozil vor allem die Förderstrukturen angehen. Die rund 130 Mio Euro Fördermittel von Lotterien, Bund und Land wurden bisher irgendwie auf die Fachverbände aufgeteilt. Diese Mittel will er künftig in einer GmbH – mit einem unabhängigen Experten an der Spitze – zusammenführen. Bei der Geldzuteilung muss auch das Leistungsprinzip gelten.

Besonders freut sich Doskozil über die ersten Erfolge bei der Umsetzung der täglichen Turnstunde in den Pflichtschulen. Im Burgenland laufe das schon sehr gut. Künftig will er das in allen Bundesländern. Mit ehemaligen Spitzensportlern oder Sportstudenten als Coaches. Die Finanzierung – 30 Mio Euro – ist bis 2019 sichergestellt.

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