FPÖ-Hein: Radikalisierung in Hinterhof-Moscheen für ÖVP kein Problem?

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Freiheitlicher Antrag abgelehnt

FPÖ-Hein: Radikalisierung in Hinterhof-Moscheen für ÖVP kein Problem?

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Die Islamisierung der Stadt Linz nimmt augenscheinlich stetig zu. Immer mehr Hinterhofmoschen wachsen wie die „Schwammerl“ aus dem Boden. In der letzten Gemeinderatssitzung am Donnerstag vergangene Woche forderten die Linzer Freiheitlichen erneut ein konsequenteres Vorgehen gegen den politischen Islam.

Mit einer Änderung im Raumordnungsgesetz sollte die Radikalisierung in sogenannten Hinterhofmoscheen verhindert werden. Bisher sind den Behörden bei entsprechenden Kontrollen die Hände gebunden.

Nur “polternde Wahlkampfpropaganda” der ÖVP?

„Die Intention dieses Antrags ist klar. Religiöse Radikalisierung in Hinterhöfen darf keinen Platz haben. Ebenso klar ist in der Gemeinderatssitzung erneut die inkonsequente Haltung der Linzer ÖVP hervorgekommen“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Markus Hein. Fakt sei, dass die ÖVP sehr wohl etwas gegen den politischen Islam tun könnte, es aber scheinbar nicht wolle. Nur mit einer Änderung des oö. Raumordnungsgesetzes sei ein schnelles Ende der Hinterhofmoscheen möglich.

Obwohl die ÖVP in ihrer Wahlkampfpropaganda oft polternd gegen Radikalisierungstendenzen auftrete, sei der FP-Antrag Antrag trotzdem mit Gegenstimmen der Volkspartei abgelehnt worden. „Trotz klarer Rechtssituationen, begründet die ÖVP Linz ihr bängliches Schwanken mit einem angeblichen Diskussionspotential im zuständigen Ausschuss“, so Hein weiter.

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