FPÖ will weniger Vizebürgermeister in Linz!

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FPÖ will weniger Vizebürgermeister in Linz!

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Geht es nach den Blauen, soll in der Linzer Politik gespart werden. Die FPÖ Linz will ein Modell wie im Burgenland, das deutlich schlanker ist als das in Oberösterreich.

Bisher drei Vizebürgermeister

Als Vorsitzender des Verfassungsausschusses schickte Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) einen Fragenkatalog zu möglichen Strukturreformen an die Parteien aus. Eine der FPÖ-Forderungen ist, den Stadtsenat zu verkleinern.

Den Blauen schwebt ein “Modell Burgenland” vor, mit etwa fünf bis sieben Regierungsmitgliedern und davon ein bis zwei Vizebürgermeister. Die Zahl kann vom Gemeinderat mit einfacher Mehrheit festgelegt werden.

FPÖ will auch in eigenen Bereichen kürzen

Linzer FPÖ-Obmann und Vizebürgermeister Detlef Wimmer betont, dass es jedoch durchschaubar wäre, nur in Bereichen zu kürzen, die einen selbst nicht betreffen. Deswegen sagt er: “Wenn, dann brauchen wir ein umfassendes Gesamtpaket.”

Bei einer Kürzung wären auch die Blauen unter Umständen betroffen. Derzeit gibt es in Linz drei Vizebürgermeister: Christian Forsterleitner (SPÖ), Detlef Wimmer (FPÖ) und Bernhard Baier (ÖVP).

Kleinerer Gemeinderat

Es soll auch der Gemeinderat verkleinert werden. Detlef Wimmer betont die Forderungen der FPÖ im vergangenen Jahr 2016: “Wir haben schon voriges Jahr das umfangreichste aller Sparpakete mit einem Volumen von mehreren Millionen Euro alleine bei der politischen Struktur vorgestellt – während andere sich teilweise auf plakative Ankündigungen nach dem ‘Floriani-Prinzip’ beschränkt haben”, so der Vizebürgermeister.

“Zum Ende der Fastenzeit soll nun auch wieder über das politische ‘Fasten’ weiter diskutiert werden. Klar ist aber, dass wir nicht alle zwei, drei Jahre das Stadtstatut ändern werden. Deshalb braucht es eine umfassende Reform und keinen Etikettenschwindel. Einem Mikro-Reförmchen werden wir keinesfalls zustimmen”, so Wimmer abschließend.

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