Dem vorläufigen Endergebnis zufolge erhielten die Grünen bei der Landtagswahl in Tirol 10,67 Prozent der Stimmen und erreichten somit Platz 4. Sie verlieren damit ihren Sitz im Bundesrat und ihren Klubstatus im Parlament.
Auch verloren gehen damit 92.000 Euro an vierteljährlicher Klubförderung. Die Grünen verloren – als einzige Partei – gegenüber den vorherigen Landtagswahlen Stimmen, während die ÖVP und die FPÖ ordentlich zulegten.
Umso überraschender ist es, dass grüne Funktionäre das Ergebnis als Erfolg zu verkaufen versuchen. Auf Facebook sprachen die Tiroler Grünen von einem “Achtungserfolg angesichts der Ausgangslage.”
Klubstatus futsch
Mit der Auslangslage ist zweifellos das desaströse Ergebnis der Grünen bei der letzten Nationalratswahl gemeint. Damals sorgte für Wirbel, dass die Grünen trotz Rausfliegens aus dem Parlament weiterhin Klubförderung bezogen. Diese ist jetzt auch weg.
Bislang hatten die Grünen vier Bundesrats-Mandate. Jetzt sind es nur noch drei, und damit zu wenig für den Klubstatus. Was jetzt noch bleibt, sind das Antrags- und Anfragerecht. Die finanziellen Probleme der Partei dürften sich indes bereits auf mittlere Sicht durch den Verlust des Klubstatus verschlimmern.
Man wolle jetzt wie geplant noch vor dem Sommer die Vorhaben zum Wiederaufbau der neuen Bundes-Grünen angehen, betont indes Bundessprecher Werner Kogler.
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Grüne fechten Wahl an
Wie jetzt bekannt wurde, wollen die Grünen jedoch die Landtagswahl in Niederösterreich anfechten. Bei einer Pressekonferenz am Dienstag sprach die grüne Landesparteichefin Helga Krismer davon, dass die Wahl “verfassungswidrig” abgelaufen sei.
Bereits Anfang Februar gaben die Grünen bekannt, eine Wahlanfechtung zu prüfen. In Niederösterreich konnten sie 6,43 Prozent der Stimmen einfahren.
Debakel auch in Salzburg?
Gespannt blickt man jetzt auf die kommende Landtagswahl in Salzburg im April. Sollte die Grünen auch hier ein Debakel ereilen, könnten sie einen weiteren Sitz im Bundesrat verlieren.
