Teilweise turbulente, hitzige Szenen spielten sich am heutigen Donnerstag im Linzer Landtag ab. Vor allem schlug natürlich die Causa um das „Ibiza-Video“ auch ins Land ob der Enns ihre Wellen.
Im Mittelpunkt der Debatte stand eine dringliche Anfrage des Landtag-Klubs der SPÖ an Landehauptmann Thomas Stelzer von der ÖVP, betreffend der Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen. Dass die schwarz-blaue Regierung auf Landesebene halten würde, stellte Stelzer bereits am Montag fest (“Wochenblick” berichtete).
SPÖ fordert erneut Neuwahlen in Oberösterreich
„Welchen Schaden muss Oberösterreich noch erleiden, damit sie als Landeshauptmann die Zusammenarbeit mit der FPÖ beenden, wie das nunmehr auch ihr Bundesparteiobmann gemacht hat?“, fragte der rote Klubobmann Christian Makor, der bedauerte, dass der Neuwahlantrag in Oberösterreich keine Zustimmung finden würde. In seiner Antwort auf den Antrag verwehrte sich der Landeshauptmann vor allem persönlich gegen die darin formulierte Feststellung, das Land Oberösterreich würde (vor allem durch Rechtsextreme Umtriebe, Anm. d Red) „verkommen“.
„Ein Land ist das Ergebnis dessen, was die Leute die hier Leben und wirken daraus machen“, erklärte Stelzer und stellte unter heftigen Zwischenrufen der SPÖ klar: „Ich lasse mir mein Land nicht schlecht machen!“. Die Vorfälle in Ibiza seien unglaublich gewesen und mussten auch Konsequenzen nach sich ziehen.
Auch der “Wochenblick” unter Beschuss
Wie es denn ginge, dass hier eine so erfolgreiche Zeitung (die nicht dem linken Spektrum zuzuordnen ist) quasi über Nacht entstehen konnte, formulierte Makor seine Frage an Stelzer – der auch der Zuständige Pressereferent des Landes ist – und spielte damit auf vermeintlich dubiose Finanzierungen an, die man seit dem Ibiza-Video ja überall erwarten müsse.
Landehauptmann Stelzer ging darauf aber nicht ein, verwies auf den Bundesrechnungshof, der für solche Anschuldigungen zuständig sei.
