Entwickelte sich „Ibiza-Gate“ zuletzt immer mehr zu einem Spionage-Krimi deutet nun vieles darauf hin, dass es in den nächsten Wochen und Monaten der Aufarbeitung auch noch ein waschechter Polit-Thriller werden wird.
Die entscheidende Frage: Wer wusste von angeblich belastendem Videomaterial. Spielt am Ende gar der österreichische Geheimdienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), eine Rolle? Starke Indizien sprechen dafür.
„Hast Du Zeit? Es gibt neue Filme!“
„Die Spuren, die von Ibiza-Gate in Richtung BVT führen, müssen ernsthaft untersucht werden“, fordert Liste-JETZT-Gründer Peter Pilz. Dokumente aus dem BVT-Verfahren führten ihn nämlich auf eine „heiße Spur“. So existiert ein äußerst brisanter SMS-Verkehr zwischen dem ehemaligen BVT-Spionagechef und ÖVP-Bundesgeschäftsführer Axel Melchior.
„Hast Du wieder mal Zeit? Es gibt neue Filme!“, schreibt der Agent am 5. Mai 2015 an Melchior, damals immerhin stellvertretender Kabinettschef von Sebastian Kurz im Außenministerium.
“Es gibt neue Filme!” Das schreibt BVT-ÖVP-Mann P. dem stv. Kabinettschef von @sebastiankurz. Genau zu der Zeit bietet der #IbizagateAnwalt “@HCStracheFPVideos” an. Aber Kurz sperrt im #BVTUA die Antwortroute. pic.twitter.com/1dOZmr66cz
— Peter Pilz (@Peter_Pilz) 29. Mai 2019
„Spur führt direkt ins Kabinett von Sebastian Kurz“
Von welchen „Filmen“ war hier die Rede? Im Sommer 2015, soll jener Wiener Anwalt, der seine Beteiligung am Ibiza-Video bereits eingeräumt hat, schon versucht haben, angeblich kompromittierende Strache-Videos an Parteien zu verkaufen.
Spannend: Zwischen dem Ex-BVT-Mann und Melchior gab es laut dem BVT-Abschlussbericht der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft einige Treffen in Wiener Cafés. Eines davon hatte der Geheimdienstler in seinem Kalender wohl mit dem Betreff „Video Axel“ versehen.
„Diese Spur führt direkt ins Kabinett von Sebastian Kurz“, konstatiert Peter Pilz. Es nütze dem nunmaligen Ex-Kanzler nichts, dass er im U-Ausschuss totalen Gedächtnisausfall gebaht hatte. „Wir werden seine Erinnerungsroute wieder öffnen“, so der Liste-JETZT-Gründer.
Kurz will von nichts gewusst haben
Tatsächlich wurde Sebastian Kurz am Mittwoch im BVT-U-Ausschuss bereits zu jenem SMS-Verkehr befragt: Ob es sich bei den „Filmen“ um die FPÖ kompromittierende Videos handeln könnte? Doch Kurz will nach eigenen Angaben von nichts gewusst haben.
