Heute: Anti TTIP/CETA-Volksbegehren gestartet!

Werbung

Werbung

Heute: Anti TTIP/CETA-Volksbegehren gestartet!

[responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Vorlesen"]

Werbung

Heute, am 23. Jänner startet die Eintragungswoche für das große Volksbegehren gegen die Abkommen TTIP, CETA und TiSA. Die Eintragungsfrist endet mit 30. Jänner, bis dahin kann beim Gemeindeamt oder Magistrat eine Unterstützungserklärung abgegeben werden.

Bereits über 40.000 Unterschriften

Die “Initiative gegen TTIP, CETA & Tisa” wird den Nationalrat auffordern, ein Verfassungsgesetz zu beschließen, das österreichischen Organen untersagt, die Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) oder das Dienstleistungsabkommen (TiSA) zu unterzeichnen, zu genehmigen oder abzuschließen.

Damit in Österreich ein Volksbegehren vom Parlament behandelt wird, müssen  in einer Frist von einer Woche 100.000 Unterschriften von wahlberechtigten Personen vorliegen. Die Initiative konnte bereits über 40.000 Unterstützungserklärungen sammeln. Eine erfolgreicher Ausgang ist also sehr wahrscheinlich – der Ball liegt dann bei den Politikern im Nationalrat.

Befürchtet werden durch die Abkommen besonders die Privatisierung von Wasser, Qualitätseinbußen bei Lebensmitteln und ein unüberwinderbarer Konzerndruck auf kleine Unternehmen.

SPÖ-Bürgermeister ist Zugpferd

Heute: Anti TTIP/CETA Volksbegehren startet! 1
LAbg. Bgm. Herbert Thumpser (SPÖ). Foto: Wikimedia/ Michael Kranewitter/ CC BY-SA 3.0 at

Initiator des Volksbegehrens ist der niederösterreichische Landtagsabgeordnete und Bürgermeister von Traisen Herbert Thumpser (SPÖ). Diese Haltung ist innerhalb der Sozialdemokratie keine geschlossene. Nach anfänglicher klarer Ablehnung gab SPÖ-Bundeskanzler im Oktober 2016 grünes Licht für das Handesabkommen CETA – und erntete dafür einen Shitstorm im Netz. Diese Entscheidung ist in der SPÖ heftig umstritten, mehrere Landesparteien und die Gewerkschaft lehnen CETA strikt ab.

Nur 4% der Österreicher für TTIP

Eine im Vorjahr im Auftrag von Greenpeace durchgeführte Umfrage ergab, dass sich nur 4 Prozent der österreichischen Bevölkerung für TTIP und CETA ausspricht.

Unterstützt werden kann das Volksbegehren auf der Seite www.volksbegehren.jetzt.

++++

Der Artikel hat für Sie wichtige Neuigkeiten enthalten? Sie wollen kritischen Journalismus unterstützen?
Dann tun Sie das mit einem ABONNEMENT unserer Wochenzeitung!

EU baut Megazaun an die russische Grenze!

Heute: Anti TTIP/CETA-Volksbegehren gestartet! TEILEN
Share on facebook
Facebook
Share on twitter
Twitter
Share on linkedin
LinkedIn
Share on whatsapp
WhatsApp
Share on telegram
Telegram
Share on reddit
Reddit
Share on email
Email
Ähnliche Artikel
Schlagwörter
NEWSLETTER

Bleiben Sie immer aktuell mit dem kostenlosen Wochenblick-Newsletter!

Neuste Artikel
vor 3 Stunden, 37 Minuten
vor 3 Stunden, 40 Minuten
vor 11 Stunden, 24 Minuten