„Unglücklich, ungeschickt, unrichtig!“ Mit deutlichen Worten reagierten Vizebürgermeister Markus Hein und Sicherheitsstadtrat Michael Raml (FPÖ) auf die Aussagen des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger (SP). Dieser meinte in einem Interview, das Arbeitsübereinkommen der beiden Parteien sei ein „Zwang“.
Das brachte auch zahlreiche Mitglieder und Funktionäre der FPÖ auf die Palme, die von der SPÖ forderten, sich klar zum Arbeitsübereinkommen zu bekennen oder dieses aufzukündigen. Dieser Forderung schlossen sich auch die beiden FP-Spitzen an. „Das zwischen SPÖ und FPÖ freiwillig unterzeichnete Arbeitsübereinkommen ist mit Sicherheit kein Zwang“, stellen Hein und Raml klar.
Proporz sieht FP-Beteiligung vor
Die beiden verwiesen auf das in Linz vorhandene Proporz-System, welches „willkürliche politische Ausgrenzung, die immer wieder gerne von linken Gruppierungen gegenüber Andersdenkenden propagiert und praktiziert wird, von vornherein verhindert.“ Demnach habe sich dieses politische System seit einem Jahrhundert bewährt. Die beiden FPÖ-Mitglieder des Stadtsenats verwiesen unisono darauf, dass die SPÖ auch Mehrheiten mit ÖVP, den Grünen oder NEOS hätte. Um die weitere Vorgangsweise festzulegen, haben Stadtparteiobmann Markus Hein und sein Stellvertreter Michael Raml eine Sitzung des Parteipräsidiums einberufen. Diese soll am Donnerstag stattfinden.
