Sommerzeit ist Urlaubszeit! Auch für „geflüchtete“ Migranten. Viele „Schutzsuchende“ urlauben in ihren Heimatländern trotz angeblicher Verfolgung und Lebensgefahr. Es scheint, als ob Europa nichts aus der Katastrophe von 2015 gelernt hat, aber kluge amtierende und ehemalige Innenminister denken über Grenzzäune nach. Derweil löst die Türkei Flüchtlingslager auf schiebt nach Syrien ab.
Eine Kolumne von Laila Mirzo
Herbert Kickl wollte Grenzen schützen
Der ehemalige österreichische Innenminister Herbert Kickl ist wieder im Visier der linken Realitätsverweigerer. Seine konkreten Pläne, einen Grenzzaun errichten zu lassen, löst bei den Anhängern der unkontrollierten Migration nervöse Zustände aus. Von einem „Geheimprojekt“ sprechen die linkslastigen Medien, dabei hat Herbert Kickl damals als Innenminister nur das getan, was ein Innenminister eben tut: Für die innere Sicherheit sorgen!
Auf die Katastrophe von 2015, als über eine Million illegale Migranten eine Landesgrenze nach der anderen stürmten, sollte Österreich in Zukunft eine Antwort haben: „Als Innenminister habe ich mit einiger Verwunderung bemerkt, dass im Ressort vor meiner Amtszeit keine systematische Aufarbeitung des Migrantenansturms im Jahr 2015 stattgefunden hat. Ich habe diese daher in Auftrag gegeben und ein Konzept verlangt, das sicherstellt, dass Österreichs Grenzen nicht ein zweites Mal regelrecht überrannt werden“, so Herbert Kickl auf seinem Social Media Account.
Grenzen wurden überrannt
Was bei dem gemeinen Gutmenschen für Schnappatmung sorgt, gehört zur Jobbeschreibung eines guten Innenministers. Auch der italienischen Innenminister, Matteo Salvini, lässt den Bau einer Grenzmauer zu Slowenien prüfen. Wenn Schengen nicht funktioniert, muss man eben neue Wege gehen! Herbert Kickl lässt sich jedenfalls durch keine Querschüsse verunsichern und geht ganz offen mit seinem „Geheimprojekt“ in die Offensive: „Auch die Frage, was ein eventuell nötiger Grenzzaun kosten würde und wo er stehen müsste, um illegale Einwanderer rechtswirksam abzuhalten, sollte geklärt werden“, so der FPÖ-Klubobmann.
Während die einen noch lamentieren, führen zahlreiche Migranten ihre Gastländer unverhohlen vor. Denn jedes Jahr urlauben „Flüchtlinge“ ausgerechnet in ihrer Heimat, aus der sie angeblich wegen Verfolgung fliehen mussten. Werden die Reisenden dabei erwischt, kann ihnen der Verlust des Asyl- oder Flüchtlingsstatus drohen. Wohlgemerkt „kann“, denn wirklich passieren tut nur in den seltesten Fällen etwas. Denn selbst beim Verlust des besagten Status dürfen die Migranten bleiben, da sie weiterhin einen „befristeten Schutz“ genießen.
Ganz ehrlich? Die Welt lacht über uns! Nirgends ist es so einfach, derart offensichtlich Asylbetrug zu begehen. Papiere verschwinden oder tauchen auf, wie von Zauberhand.
Heute hat man diesen Namen, morgen einen anderen. Heute ist man Iraker, mor-
gen Syrer… Man reißt über zig sichere Länder und beantragt dann aber doch nur in Deutschland, Österreich oder Schweden Asyl. Und warum? Weil es hier die höchsten Sozialleistungen gibt. Selbst wenn Lügen über die eigene Identität auffliegen, passiert nicht viel.
Die Welt lacht über uns
Anders ist es in der Türkei. Da sollen Syrer ohne Papiere in Zukunft ausgewiesen werden. Bis zum 20. August gilt die Frist für alle Syrer, die sich ohne gültige Papiere in Istanbul aufhalten. Danach müssen sie nach dem Beschluss der türkischen Regierung die Bosporus-Metropole verlassen und in die jeweiligen türkischen Provinzen zurückkehren, in denen sie registriert sind. Syrische Migranten, die keine gültige Aufenthaltsgenehmigung vorweisen können, werden wieder nach Syrien zurückgebracht. Laut dem Istanbuler Gouverneursamt befinden sich derzeit ca. 547.500 Syrer in der Provinz Istanbul. Eine Registrierung wird dort zukünftig nicht mehr möglich sein. Um den Abreisedruck zu erhöhen, werden nun verstärkt Personalkontrollen in Busbahnhöfen und Stadtteilen, in denen viele syrische Migranten leben, durchgeführt. Konsequente Maßnahmen gegen die illegale Migration und den systematischen Asylbetrug hätte in Österreich unter einem Innenminister Kickl umgesetzt werden können. Doch dies hätten manche „nicht verdauen können“.
