Kickl präsentiert Rekord-Abschiebungen: VdB und Linke schäumen

FPÖler springen dem „Abschiebe-Meister" zur Seite

Kickl präsentiert Rekord-Abschiebungen: VdB und Linke schäumen

[responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Vorlesen"]

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) wird derzeit seit Tagen wieder mit einer Flut an Hass-Kommentaren von linker Seite konfrontiert. Und das nur, weil er sich im ORF folgendermaßen geäußert hat: „Ich glaube immer noch, dass der Grundsatz gilt, dass das Recht der Politik zu folgen hat – und nicht die Politik dem Recht!“

Ein Kommentar von Julian Utz

Hysterisches Treiben

Seit dem ORF-Auftritt hagelt es täglich an Kritik für den österreichischen Innenminister Herbert Kickl. Bundespräsident Van der Bellen sprach sich auf Facebook folgend aus: „Die Europäische Menschenrechtskonvention steht in Österreich seit 59 Jahren im Verfassungsrang. An ihr zu rütteln wäre eine Aufkündigung des Grundkonsens der Zweiten Republik.“

Auch die österreichische Schauspielerin und langjährige Stimme der Österreichischen Bundesbahnen, Christine Lohner, fordert hysterisch von Bundespräsident VdB „einzugreifen und dem grausigen Treiben ein Ende zu machen“.

Facebook

Mit dem Laden des Beitrags akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Facebook.
Mehr erfahren

Beitrag laden

Rückendeckung von zahlreichen FPÖ-Granden

Währenddessen erhielt Kickl Rückendeckung von zahlreichen Freiheitlichen. Parteiobmann und Vizekanzler Heinz-Christian Strache wies die „absurden Vorwürfe“ gegen Kickl zurück und erklärte dessen Aussagen: Die Politik, gemeint sind die gewählten Volksvertreter, sei der Gesetzgeber.

Die Judikatur und Exekutive hätten diese Gesetze zu vollziehen und müssen ihnen die entsprechende Wirkung verschaffen. Es sei damit selbstverständlich nicht gemeint, dass sie die Politik in die laufende Rechtssprechung einmischen dürfe, so Strache.

Facebook

Mit dem Laden des Beitrags akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Facebook.
Mehr erfahren

Beitrag laden

“Handeln im Auftrag des Wählers”

Die freiheitliche Abgeordnete Petra Steger postete auf ihrem Facebook-Konto einen Kommentar, in dem sie die Kritik an Kickl als „pseudomoralisches Standgericht“ beschreibt. Dessen Aussagen wären „vollkommen aus dem Zusammenhang gerissen“, in diese auch „vorsätzlich das Übelste hineininterpretiert“ und Aussagen unterstellt, „die nie getätigt wurden“.

Der geschäftsführende FPÖ-Klubobmann im Nationalrat, Johann Gudenus, sprang auch für Kickl in die Bresche und meinte: „Recht wird im Parlament erzeugt. Das ist die Legislative. Insofern stimmt das auch“, so Gudenus im „Standard“. Auch die Menschenrechtskonvention sei „von Menschen gemacht und ist nicht gottgegeben.“

Verteidigungsminister Mario Kunasek versteht die ganze Aufregung nicht: „Dass Gesetze nun einmal im Parlament mit demokratischen Mehrheiten beschlossen werden, müssen auch jene linken Fantasten akzeptieren, die den Kurs der Bundesregierung nicht mittragen.“ Generalsekretär Christian Hafenecker betont, dass der Innenminister im Auftrag des Wählers handelt und nicht auf den Zuruf der Opposition.

Facebook

Mit dem Laden des Beitrags akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Facebook.
Mehr erfahren

Beitrag laden

2018 Rekord-Jahr bei Abschiebungen

Vizekanzler HC-Strache bezeichnet Kickl nicht zu Unrecht als „hervorragenden Innenminister“ und „besten Innenminister der 2. Republik“, weil für ihn die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung an erster Stelle stünde. Denn die Zahl der Asylanträge hat sich im letzten Jahr fast halbiert und im gleichen Zeitraum ist die Zahl der Abschiebungen stark angestiegen.

„2018 wurden vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) rund 40.000 Asyl-Entscheidungen getroffen, davon waren 35 Prozent schutzgewährende und 57 Prozent negative Entscheidungen, die restlichen acht Prozent waren sonstige Entscheidungen“, berichtete Innenminister Kickl bei einer Pressekonferenz im BFA. Insgesamt gab es im Jahr 2018 12.611 freiwillige und zwangsweise Ausreisen. Bei den freiwilligen Ausreisen war ein Anstieg von neun Prozent zu verzeichnen, die Zahl der Abschiebungen stieg um deutliche 47 Prozent.

Viele Straffällige unter Abgeschobenen

In 42 Prozent der Fälle seien strafrechtlich verurteilte Personen betroffen gewesen. 2018 hat es laut Medienberichten somit die höchste Zahl an Abschiebungen seit Bestehen des Bundesamtes für Asyl und Fremdenwesen gegeben!

Kickl präsentiert Rekord-Abschiebungen: VdB und Linke schäumen TEILEN
Share on facebook
Facebook
Share on twitter
Twitter
Share on linkedin
LinkedIn
Share on whatsapp
WhatsApp
Share on telegram
Telegram
Share on reddit
Reddit
Ähnliche Artikel
Schlagwörter
NEWSLETTER

Bleiben Sie immer aktuell mit dem kostenlosen Wochenblick-Newsletter!

Neuste Artikel