Linz: Demo gegen TTIP und CETA

Linz: Demo gegen TTIP und CETA

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Die “Initiativplattform TTIP stoppen für OÖ” ruft am Samstag, den 17. September zu einer Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf.

Die Route startet um 10:00 mit einer Kundgebung beim Landhaus und führt zur OÖ Wirtschaftskammer am Hessenplatz, zur Industriellenvereinigung OÖ in der Eisenhandstraße und danach an die Donaulände zum Lentos. Die Veranstaltung ist Teil einer europäischen Initiative und fordert Wirtschaftminister Reinhold Mitterlehner offiziell auf, gegen CETA zu stimmen.

Breite Meinung gegen TTIP und CETA

Obwohl quer durch Bevölkerung und Politik ein breiter Konsens gegen die Abkommen herrscht, ist nach wie vor unklar, wie der Ausgang dieser Verhandlungen ist. Aus einer von Greenpeace in Auftrag gegebenen Umfrage ging kürzlich hervor, dass sich nur 4 Prozent der Österreicher für TTIP aussprechen.

Beide Bundespräsidentschaftskandidaten sprechen sich offen dagegen aus, wenn auch Van der Bellen erst im Nachhinein. In Oberösterreich stemmt sich besonders Landesrat Rudi Anschober  immer wieder vehement gegen die TTIP Verhandlungen und forderte mehrmals auf, diese abzubrechen. Auch die restliche Landesspitze vertritt hier eine klare Position: ÖVP und FPÖ sehen TTIP als gescheitert an. Landeshauptmann Pühringer sagte im Mai dazu: „Ich kann mir überhaupt nicht vorstellen, dass TTIP in dieser Form kommen wird.”

Bereits im April demonstrierten Linzer im Zuge eines Obama-Besuchs in Deutschland auf der Straße.

 

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