Macron will “islamischen Separatismus” abstellen

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Franzosen haben Recht auf Gotteslästerung

Macron will “islamischen Separatismus” abstellen

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kritisierte jetzt erneut den “islamischen Separatismus”, schon im Februar hatte er ein Gesetz dagegen angekündigt. Anlass für seine kritischen Worte war die aktuelle Wieder-Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen durch das Satire-Magazin Charlie Hebdo, gegen das 2015 deshalb ein islamistischer Anschlag verübt wurde. In Frankreich herrsche Meinungsfreiheit und das Recht auf Gotteslästerung, verteidigte er das Magazin. 

Von Kornelia Kirchweger

Am Freitag veröffentlichte Charlie Hebdo erneut die Karikaturen des Propheten Mohammed. Anlass dafür war der Beginn des Prozesses gegen 14 Personen, wegen des Terroranschlages von 2015 auf die Nachrichtenagentur und auf einen koscheren Supermarkt. 17 Menschen wurden dabei ermordet, eine Welle islamistischer Gewalt schwappte über Europa. Anlässlich einer Zeremonie zur Feier der demokratischen Geschichte Frankreichs und zur Einbürgerung neuer Bürger, stellte Macron klar: „Sie wählen nicht einen Teil Frankreichs. Sie wählen Frankreich… Die Republik wird niemals ein separatistisches Abenteuer zulassen. “Die Freiheit in Frankreich, beinhalte: Die Freiheit zu glauben oder nicht zu glauben. Dies ist jedoch untrennbar mit der Meinungsfreiheit und dem Recht auf Gotteslästerung verbunden.” Zum Auftakt des Prozesses sagte Macron: “Französisch zu sein bedeutet, das Recht zu verteidigen, Menschen zum Lachen zu bringen, zu kritisieren, zu verspotten, zu karikieren.”

Keine ausländischen Imame mehr

Frankreichs muslimische Gemeinde ist die größte in Europa. Im Jänner stellte das Innenministerium klar: 150 “Nachbarschaften” (sensible Zonen) in ganz Frankreich werden von islamistischen Radikalen kontrolliert. In den letzten sechs Monaten vereitelte Frankreich sechs jihadistische Anschläge im Land. Im Februar kündigte Macron schließlich ein Gesetz gegen den “Islamischen Separatismus” und das Ende für ein System an, in dem das Ausland Imame nach Frankreich schicke, die in französischen Moscheen predigen. Marokko, Algerien und die Türkei schicken jedes Jahr 300 Imame ins Land, das werde 2020 aufhören. Es müsse zudem sichergestellt werden, dass die Gesetze der Republik von jedermann respektiert werden. Er lasse es nicht mehr zu, dass irgendein Land diesen „Separatismus“ nähre.

 

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