Messerstecherei in Linz: “Völliges Versagen der Integrationspolitik”

Freiheitliche Politiker reden Klartext

Messerstecherei in Linz: “Völliges Versagen der Integrationspolitik”

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Die brutale Messerstecherei auf der Landstraße am vergangenen Wochenende ruft nun auch die Politik auf den Plan. Insbesondere die FPÖ sieht Fehler in der Integrationspolitik. 

In der Nacht auf Sonntag stach ein Iraker (35) vor einem Lokal auf einen 21-jährigen Rumänen ein, verletzte diesen im Gesicht, am Hals und am Oberkörper – Wochenblick berichtete über die schockierende Tat. Mit der Mainstream-Deutung, wonach ein “Sperrstunden-Problem” für derartige Eskalationen verantwortlich ist, gehen die Freiheitlichen in Stadt und Land nicht konform.

FPÖ-Stumptner: “Linz ein Magnet für Problemfälle”

Für den blauen Sozialsprecher und Gemeinderat Peter Stumptner sei der Vorfall vielmehr “das Ergebnis der jahrzehntelang verfehlten rot-grünen Linzer Integrationsstrategie”. Die Landeshauptstadt werden regelmäßig “zum Schauplatz von Messerdelikten unter Migranten aus verschiedenen Ländern”. Dabei verwies er auf die jüngste Messerattacke zwischen Afghanen im Drogenmilieu.

Problematisch sei hierbei auch, dass Linz “auch für Zuwanderer volle Sozialleistungen ab dem ersten Tag” ermögliche – und zwar unabhängig von der Absolvierung von Werte- oder Deutschkursen, geschweige denn jedwede anderer Voraussetzungen. Damit habe gerade die SPÖ “Linz zu einem Magneten für Problemfälle gemacht” – das Sozial-Ressort befindet sich im Zuständigkeitsbereit der roten Vizebürgermeisterin Karin Hörzing.

Linzer FPÖ fordert “spürbare Konsequenzen”

Die Stadt-Freiheitlichen fordern daher eine “sofortige Nachschärfung” der verabschiedeten Integrationsstrategie und “spürbare Konsequenzen für solche Taten”. Wer nach Linz komme und sich nicht benehme, habe keinen Platz in der Stadt und brauche “schon gar nicht aus Steuergeldern unterstützt werden”. Eine “Null-Toleranz-Politik” bedeute auch die Setzung entsprechender Schritte, so Stumptner abschließend in Richtung SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger.

Mahr: “Corona-Sperrstunde unser geringstes Problem”

Ähnlich der Tenor von Herwig Mahr, dem FPÖ-Klubmann im Landtag. Der “jüngste Gewaltexzess” zeige “einmal mehr, dass wir zunehmend mit Migrantengewalt konfrontiert sind”. Wenn ein Streit zwischen einem Iraker und Rumänen zu nächtlicher Stunde zu Rudelbildungen und Gewalt führe, sei “die Einhaltung der Corona-Sperrstunden unser geringstes Problem”.

Stattdessen zeige sich im oö. Zentralraum “beinahe wöchentlich […] das Ergebnis einer völlig gescheiterten Integrationspolitik”. Seine Partei habe seit Jahren vor derartigen Entwicklungen gewarnt. Den “unhaltbaren Zustand” habe man der Massenzuwanderung der letzten zehn Jahre zu verdanken.

Regeln und Sanktionen statt “Integrations-Kuschelkurs”

Man hätte von vornherein dem “zumeist archaisch-islamischen Gesellschaftsbild der überwiegend jungen Männer […] von Beginn an unsere unverhandelbare Werteordnung mit strengen Regeln und vor allem Sanktionen entgegenstellen müssen”. Stattdessen hätten Verantwortliche einen “verständnisvollen ‘Integrations-Kuschelkurs’ gefahren”.

Die letzte Stufe solcher Entwicklungen sehe man derzeit im Nachbarland Deutschland, wo der “Staat vor der Migrantengewalt bereits kapituliert” zu haben scheint. In Österreich dürfe es keinesfalls so weit kommen. Mahr appelliert daher an den zuständigen Landesrat Stefan Kaineder (Grüne), das verschärfte oberösterreichische Integrationsleitbild “endlich entsprechend zu vollziehen”.

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