Laut Migrationsminister Notis Mitarakis sind offenbar massenhaft Asylforderer, deren Anträge noch nicht erledigt sind, „abgetaucht“. 84.000 Asylanträge seien noch offen. 32.574 Personen haben bisher einen abschlägigen Bescheid erhalten. Wo diese sind, wisse man nicht. Viele davon leben wohl illegal in Griechenland oder seien in andere EU-Staaten „weitergereist“.
Von Kornelia Kirchweger
Keine Ahnung wer kommt und geht
Niemand wisse, wie viele tausend Menschen jeden Monat das Land verlassen, weil sie „illegal im Land sind und illegal abreisen“. Bis 15. Jänner 2021 sollen alle Asylforderer einen elektronischen Ausweis haben, man hoffe dann auf ein klareres Bild, wer sich tatsächlich in Griechenland aufhalte. Er sei nicht gegen strengere Regeln zur Vermeidung solcher Weiterwanderungen. Griechenland könne aber auch nicht das Lager für alle sein, die Anspruch auf internationalen Schutz in Europa haben.
Legale Migration “gut für Europa”
Wie seine Amtskollegin in Spanien, wo die Urlaubsinsel Gran Canaria aktuell zum Migrationsparadies wird, vertritt auch Mitarakis gegenüber Journalisten das gängige EU-Mantra: Es sei nicht sein Ziel, Aufenthaltsgenehmigungen zu kürzen. Im Gegenteil, man halte sich an die Sichtweise der EU: Man müsse die legale Einwanderung stärken. Damit „helfe man Europa aus demografischen Gründen“, das müsse aber mit Regeln und nicht über Schmuggler erfolgen.
Asylwerber wie Bürger
Für registrierte Asylwerber kündigte Mitarakis einen sofortigen, einfachen Zugang zum Sozialsystem und Arbeitsmarkt an. Sie erhalten eine Sozialversicherungsnummer, ein Bankkonto und eine Umsatzsteuernummer. Das sei fair, stelle den Menschen in den Mittelpunkt und garantiere reibungslose Integration. Mit einem Pilot-Projekt, das aus EU-Mitteln finanziert wird, soll es für diese Personen auch umfassende Berufsberatung, -ausbildung, Firmen-Praktika und Sprachausbildung geben. In Griechenland leben aktuell 82.000 anerkannte Asylwerber.
