Die neue rechte Allianz im EU-Parlament, initiiert von Italiens Vizepremier Matteo Salvini (Lega Nord), wurde am Mittwoch gestartet. Sie trägt den Namen „Identität und Demokratie“ (Identity and Democracy/ID) und ist mit 73 Mandaten von Abgeordneten aus neun Ländern die stärkste patriotische Parteienfamilie im Europaparlament.
Die neue Gruppe ersetzt die bisherige Fraktion ENF (Europa der Nationen und der Freiheit). Ihr gehören unter anderem Parlamentarier der Alternative für Deutschland (AfD), des französischen Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen und der FPÖ an.
“Freiheitlich-konservativ-patriotisch”
FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky gab am Donnerstag in einer Facebook-Posting bekannt: „Heute ist es uns gelungen, einen ersten Schritt hin zu einer Vereinigung des freiheitlich-konservativ-patriotischen Lagers im EU-Parlament zu setzen. Die neue Fraktion ,,Identität und Demokratie – ID” vereinigt nämlich sowohl Delegationen aus der ECR, der EFDD, als auch aus der alten ENF-Fraktion. Und mit nunmehr 73 Abgeordneten stellen wir die größte patriotische Fraktion im EU-Parlament.“
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Ziel der ID sei jedenfalls nicht die Zerschlagung der Europäischen Union. Den Parlamentariern schwebe ein “Europa der Vaterländer” vor, in dem nationale Eigenheiten respektiert und geschützt würden. In den letzten Wochen und Monaten sorgte in der österreichischen Innenpolitik, speziell im patriotischen Milieu, das Thema “Identität” noch für Distanzierungen, vor allem wegen der Causa “Identitäre Bewegung”. Dass man sich jetzt einer Fraktion anschließe, die in ihrem Namen das Wort “Identität” träge, lässt für Polit-Experten Fragen offen.
