Neues EU-Urheberrechtsgesetz eröffnet gefährliche Zensurmöglichkeit im Netz

Werbung

Werbung

Uploadfilter und Leistungsschutzrecht

Neues EU-Urheberrechtsgesetz eröffnet gefährliche Zensurmöglichkeit im Netz

[responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Vorlesen"]

Werbung

Auf Drängen mächtiger Verlagslobbys wurde im EU-Rechtsausschuss eine Änderung des Urheberrechts beschlossen. Zur Durchsetzung der Richtlinien bräuchte es sogenannte Uploadfilter, die vor dem Hochladen von Informationen diese scannen und zurückhalten können, – Kritiker sehen ein übermächtiges Überwachungsinstrument.

Bisher konnte jeder Nutzer jegliche Information frei ins Internet hochladen, – gab es einen Verstoß gegen das Urheberrecht, musste der entsprechende Plattformbetreiber die beanstandeten Daten löschen.

Harald Vilimsky resümiert

Mit dem neuen Gesetz ist geplant, dass schon vor der Veröffentlichung das Urheberrecht überprüft wird. Dies lässt sich nur mit einem Uploadfilter bewerkstelligen, der alle Informationen von Nutzern überprüft und mit riesigen Datenbanken abgleicht, – und bei Bedarf Nutzer hindert, Informationen zu teilen.

„De facto wäre das eine anlasslose Massenüberwachung mit dem potenziellen Risiko des Missbrauchs dieser Technologie, auch über den intendierten Zweck hinaus“, resümiert FPÖ-Europaabgeordneter Harald Vilimsky.

„Hate-Speech“

Denn die so geschaffene Infrastruktur von leistungsstarken Uploadfiltern könnte man um Parameter, wie zum Beispiel sogenannte „Hate-Speech“, leicht erweitern und Bürger an freier Meinungsäußerung im Internet hindern. Ebenfalls neu geregelt wurde in dem Gesetz das Verlinken von Nachrichteninhalten.

Großverlage wollen von Google und Co. Geld für das Anzeigen ihrer Inhalte kassieren – und das, obwohl sie bereits von der Anzeige im Google-Newsfeed und Google-Werbung profitieren. So soll das massenhafte Abspringen der Leser von der Mainstream-Presse kompensiert werden.

Ein ähnliches Gesetz ist in Deutschland bereits gescheitert und wird nun von der Merkel-CDU auf EU-Ebene durchgepeitscht werden. SPÖ, FPÖ und NEOS machen sich nun gegen das Gesetz stark.

Neues EU-Urheberrechtsgesetz eröffnet gefährliche Zensurmöglichkeit im Netz TEILEN
Share on facebook
Facebook
Share on twitter
Twitter
Share on linkedin
LinkedIn
Share on whatsapp
WhatsApp
Share on telegram
Telegram
Share on reddit
Reddit
Share on email
Email
Ähnliche Artikel
Schlagwörter
NEWSLETTER

Bleiben Sie immer aktuell mit dem kostenlosen Wochenblick-Newsletter!

Neuste Artikel
vor 9 Stunden, 33 Minuten
vor 17 Stunden, 45 Minuten
vor 17 Stunden, 54 Minuten