ÖVP-Minister Schallenberg: Meinung Anschobers nicht relevant

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Die Koalition beginnt zu bröckeln

ÖVP-Minister Schallenberg: Meinung Anschobers nicht relevant

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Nach einem Bericht des Boulevardblattes Österreich habe ÖVP-Außenminister Schallenberg mit drastischen Worten auf die Äußerungen des grünen Sozialministers reagiert. Dieser hatte die Wiederaufnahme des EU-Seenotrettungsprogramms propagiert. Schallenberg habe dazu gesagt, dass Anschobers Position für die Republik nicht relevant wäre, da diese Frage in die Zuständigkeit des Außenministeriums falle. Eine harte Ansage – wackelt gar der Koalitionsfrieden?

Im Interview in “Fellner! live” auf oe24.TV meinte der grüne Sozialminister: “Ich persönlich würde es sehr begrüßen, dass das internationale Seenotrettungsprogramm wieder verwirklicht wird, und dass man die NGOs da nicht alleine lässt.” Das selbe Medienhaus konfrontierte ÖVP Außenminister Schallenberg mit dieser Aussage.

Deftige Antwort

Dieser vertritt den Kurs von Bundeskanzler Kurz, der sich gerade erst in Deutschland vehement gegen den Neustart der Mittelmeer-Mission “Sophia” ausgesprochen hatte. Der Kurier zitierte den Minister mit den Worten: “Die Position Anschobers ist weder neu noch überraschend. Für die Position der Republik ist sie jedoch nicht relevant, da die österreichische Linie in dieser Frage in Brüssel vom Außenminister vertreten wird und nicht in Anschobers Zuständigkeitsbereich fällt.”

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