Im Linzer Landhaus ist der Landtag beheimatet, die gesetzgebende Körperschaft Oberösterreichs. Darüber ist jetzt ein Buch erschienen, in dem neben der Arbeit und Funktion des Landesparlaments auch seine Geschichte und Entwicklung dokumentiert ist. Dieses Werk zeigt auch, wie wichtig ein starkes Regionalparlament als Gegengewicht zu den zentralistischen Strömungen ist.
Eine Reportage von Kurt Guggenbichler
Keine Kirche
„Entschuldigen Sie bitte“, ruft mir der Mann, der eben aus der Herrengasse in Linz kommt, schon von weitem zu, um mich einzubremsen.
Ich wollte gerade auf der Promenade in Richtung Sparkasse an ihm vorübereilen, als er auch schon vor mir steht, auf den vor ihm aufragenden Turm zeigt und fragt: „Könnten Sie mir bitte sagen, was das für eine Kirche ist?“
Mit Kirche meint der Passant, ein Tourist aus Deutschland, den Turm des Landhauses. „Keine Kirche“, antworte ich, während ich gleichzeitig auf das davorliegende Gebäude zeige, jene schmucklose Fassade im Empirestil und sage: „Darin werden die Gesetze für dieses Land gemacht!“
Historisch bedeutende Anlage
Daraufhin bedankt sich der Mann, überquert die Promenade und strebt, interessiert um sich schauend, dem vor ihm offenen Tor des massiven Gebäudes mit den vielen Fenstern zu.
Der Adler mit den ausgebreiteten Schwingen, hoch oben am Gesims des Mittelbaus, dürfte ihm den Eindruck vermittelt haben, dass es sich hier um eine historisch bedeutende Anlage handelt.
Als der Mann über dem barocken Eingangstor auch noch die Putten mit dem steinernen Landeswappen erblickt, hält er inne, um das Ganze eingehender zu betrachten.
Großes Regierungsgebäude
Was der Mann zu diesem Zeitpunkt sicher nicht weiß, ist die Tatsache, dass er vor dem Südportal eines Gebäudekomplexes mit 5300 Quadratmetern verbauter Fläche steht, in dem es 400 Räume und drei Innenhöfe gibt.
Früher befand sich hier ein Kloster, von dem sich nur noch der Turm erhalten hat. Er gehört heute zum sogenannten Landhaus, in dem die oberösterreichische Landesregierung wie auch der Landeshauptmann residieren.
Das Büro des Landesvaters, der aktuell Thomas Stelzer heißt, befindet sich im sogenannten Regierungsgebäude an der Klosterstraße, wo die Zentrale der Landesverwaltung untergebracht ist.
Erste Versammlung in Enns
Bereits seit Mitte des 16. Jahrhunderts kommt der oberösterreichische Landtag zu seinen Sitzungen im Landhaus zusammen, „ab 1918/1919 auf volldemokratischer Basis“, wie es auf der hinteren Umschlagseite des neuen, in der Vorwoche im Trauner-Verlag erschienenen Buches mit dem Titel „Der oberösterreichische Landtag“ heißt.
Darin erfährt man alles Wissenswerte über das Landesparlament, wie auch dessen Geschichte und Funktion, die Landtagsdirektor Wolfgang Steiner mit einem Team aufbereitet hat.
Im ersten Teil des Buches orientierte er sich dabei an dem bereits vor 30 Jahren zum gleichen Thema erschienenen Werk von Wolfgang Pesendorfer, im zweiten Teil ist die Weiterentwicklung der gesetzgebenden Körperschaft dieses Landes und seiner Verwaltung dokumentiert.
„Vor 30 Jahren gab es noch keinen Landesrechnungshof“, gibt Landtagspräsident Viktor Sigl bei der Buch-Präsentation im Elisabeth-Zimmer des Landhauses zu bedenken, zudem sei Oberösterreich seit 1989 internationaler geworden.
Und genauso wie unsere Gesellschaft habe sich auch das Landesparlament in seiner 610-jährigen Geschichte einem laufenden Wandel vollzogen, stellt Stelzer im Geleitwort des Buches fest.
Das erste Zusammentreten einer eigenen oberösterreichischen Versammlung unter Reinprecht von Wallsee hat 1408 in Enns stattgefunden. Linz soll seit dem Landtag von 1503 der ständige Tagungsort der „Landschaft ob der Enns“ gewesen sein.
Ständige Anpassung
Zunächst war noch das Rathaus der Versammlungsort, doch nach dem Bau eines eigenen Ständehauses sind die Sitzungen dann dort abgehalten worden.
Seit diesen Anfängen hat sich der Oberösterreichische Landtag und seine Vorläufergremien immer wieder den veränderten Bedingungen angepasst und auch bemüht, diese gut zu meistern.
Von Kaiser Franz Josef wurde die gesetzgebende Körperschaft des Landes sogar als Musterlandtag bezeichnet. Seine Mitglieder und politischen Parteien, so heißt es heute, hätten stets den Willen zur Gesprächsbereitschaft gezeigt und wären – mit einigen Ausnahmen in der Vergangenheit – stets um eine gute politische Zusammenarbeit bemüht gewesen.
Dieser heutige Landtag sei das gelungene Ergebnis verschiedener Entwicklungen in Verfassung, Politik und Gesellschaft, resümiert Autor Steiner und zumindest in der 2. Republik sind Land und Leute damit auch nicht schlecht gefahren.
„Gerade die letzten Jahrzehnte in unserem Land waren von einer politischen Dynamik geprägt, die sich auch in Form und Inhalt der Arbeit des Oberösterreichischen Landtages widerspiegelt“, bekräftigt Sigl nachdrücklich auch noch im Wochenblick-Gespräch.
Wichtiger Föderalismus
Trotzdem wollen seit Jahren die Stimmen nicht verstummen, die sagen, dass der Föderalismus in Österreich und damit auch die Landesparlamente zum alten Eisen gehörten, weshalb sie ersatzlos aufzulösen wären.
Doch wer ein Europa mit wirtschaftlich starken und florierenden Regionen wolle, müsse daran interessiert sein, den Föderalismus eher noch zu intensivieren, betont Sigl (dazu auch Bericht auf Seite 12) und ist sich darin auch mit dem bekannten Publizisten Helmut A. Gansterer einig, der glaubt, dass der Wirkungsgrad und die Effizienz des Föderalismus’ alles Zentrale bei weitem übertreffe.
