Am Montag hat sich im Linzer Landhaus der Landessicherheitsrat getroffen. Nach dem Mord an einer 16-Jährigen in Steyr, die vom einem Afghanen mutmaßlich getötet wurde, ging es speziell um diese „Problemgruppe“. Für diese sollen in Zukunft Werteschulungen Pflicht sein.
Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) meinte, dass man ein Problem im Lande mit afghanischen Asylbewerbern hätte, die der Polizei zunehmend Kopfzerbrechen bereiten würde und man daher nach Lösungen suchen müsse. „Klar ist, überall wo es Rechtsverstöße gibt, Übertritte oder Verbrechen, dort muss auch klar im Sinn des Gesetzes gehandelt werden.“
Ab 2019 Werteschulungen für Afghanen
Bereits im kommenden Jahr 2019 sollen Afghanen in Oberösterreich Werteschulungen besuchen müssen. „Es gibt Leute, die zu uns gekommen sind mit einer Wertehaltung, die mit unserer Lebensvorstellung nicht vereinbar ist“, sagte Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ).
“Gewalt keine Lösung”
Die Mitglieder des Landessicherheitsrates, zusammengesetzt aus Vertretern des Militärs, Polizei, Rettung und aller Landtagsparteien, erklärten in der nachfolgenden Pressekonferenz, dass Gewalt keine Lösung zur Austragung von Differenzen sei und Mann und Frau gleichwertig sind.
