Oberösterreich: Anpatzversuch durch grünen Gemeinderat gescheitert

Ortschef in Gmunden ist blitzsauber

Oberösterreich: Anpatzversuch durch grünen Gemeinderat gescheitert

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Sichtlich erleichtert zeigt sich Gmundens Bürgermeister Stefan Krapf (ÖVP), nachdem das gegen ihn eingeleitete Verfahren wegen des Verdachts der Untreue und des Amtsmissbrauchs jetzt, nach eineinhalb Jahren, eingestellt worden ist.

Von Josef Sperrer, einem Gemeinderat der Grünen und Obmann des Prüfungsausschusses, wurde das Verfahren gegen Krapf in Gang gesetzt, obwohl dem Bürgermeister vom Rechtsausschuss der Stadt eine untadelige Handlungsweise attestiert worden war.

Sperrer beharrte trotzdem auf seiner Vermutung, dass es bei der Vergabe der „Orther Stubn“ im Seeschloss und bei der Ablöse des Inventars zu Machinationen durch Krapf gekommen wäre, zum Schaden der Stadt, weshalb er den Bürgermeister bei der Staatsanwaltschaft auch angezeigt hat. „Davon bin ich menschlich sehr enttäuscht“, sagt Krapf, weil es Sperrer aufgrund der Prüfung der Angelegenheit durch den Rechtsausschuss hätte besser wissen können.

So hat auch die Staatsanwaltschaft letztlich weder einen wissentlichen Befugnismissbrauch noch eine vorsätzliche Vermögensschädigung durch den Gmundner Bürgermeister festgestellt. Der vermutet in Sperrers Verhalten eine vorsätzliche Rufschädigung seiner Person. Mit seiner Anzeige kratze Sperrer schon hart am Tatbestand der Verleumdung, erläutert Krapfs Rechtsanwalt Christoph Mizelli (dazu auch Kommentar auf Seite 12).

Trotzdem sieht sein Mandant von einer Klage gegen den Gemeinderat der Grünen ab, der darauf pocht, im Prüfungsausschuss nur seine Pflicht getan zu haben. So habe Sperrer, nach Darstellung des Bürgermeisters, ihm gegenüber zwar bedauert, ihn in diese missliche Lage gebracht zu haben, ihm aber einen guten Ausgang des Verfahrens gewünscht – für Krapf die pure Heuchelei!

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