Raucher-Volksbegehren: Der Bürgerwille ist wichtig!

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Diskussion um das Rauchverbot

Raucher-Volksbegehren: Der Bürgerwille ist wichtig!

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Auch eine Art Willkommenskultur! Den Gegnern der Regierung scheint offenbar jeder Anlass willkommen zu sein, an dem diese türkis-blaue Koalition zerbröseln könnte.

Ein Kommentar von Chefredakteur Kurt Guggenbichler

So ruhen nun alle Hoffnungen linker Kreise auf dem „Don’t Smoke“-Volksbegehren, das bislang schon 400.000 Leute unterschrieben haben.

Durchsichtiger Versuch die Regierung zu entzweien

Damit könnte die Regierung unter Druck geraten, wittern die Auguren in diversen Medien, bei denen man sich allerdings des Eindrucks nicht erwehren kann, dass sie diesen Druck und dieses Zerbröseln förmlich herbeizuschreiben versuchen.
Doch das wird es vermutlich nicht spielen, wenn Sebastian Kurz und H. C. Strache nicht von allen guten Geistern verlassen sind.

Denn selbstverständlich wird umgesetzt werden müssen, was sich ÖVP und FPÖ ins Regierungsprogramm geschrieben haben: den Ausbau der direkten Demokratie.

Bürgerwille muss in jedem Fall respektiert werden

Und wenn die Koalition ihre Glaubwürdigkeit als Bürgervertreter, die sich auch um den außerparlamentarischen Willen der Österreicher kümmert, nicht verlieren will, wird auch das Resultat des „Don‘t Smoke“-Volksbegehrens Berücksichtigung finden müssen.

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