Saudi Arabien forderte die UNO auf, endlich alle Formen von „Islamophobie“ zu eliminieren und solche, vor allem im Internet begangenen Straftaten, mit Gefängnis und Geldstrafen zu belegen. Islamophobie wird dabei in einem Atemzug mit Rassismus und ethnischer Diskriminierung genannt, als hätte der Glaube etwas mit Rasse zu tun.
Ein Jahr Gefängnis, 130.000 Euro Strafe
Die Forderung kam vom Chef der UNO-Menschenrechtsabteilung der saudischen Mission in Genf, Meshaal Bin Ali Al Balawi. Das Internet sei der Ort, wo Rassismus, rassische Diskriminierung und Xenophobie (Angststörung gegenüber Ausländern) stattfinde. Im saudischen Königreich gelte das als Straftat und das werde nach geltenden Gesetzen, seit 2007 mit bis zu einem Jahr Gefängnis und einer Geldstrafe von rund 130.000 Euro bestraft, oder einem von beiden. Die UNO solle in diesem Sinne ihren Fokus auf die Bekämpfung von Islamophobie verstärken.
Scharia hat oberste Priorität
Man müsse Lösungen finden, eine sichere und geeignete Balance zwischen dem Respekt vor Meinungsfreiheit und dem Kampf gegen Rassismus und ethnischer Diskriminierung finden, sagte Al Balawi. In diesem Zusammenhang verwies er auf ein in Saudi Arabien seit 2015 bestehendes Verbot von Organisationen, die rassistischen, religiösen und nationalen Hass fördern. Insbesondere durch Inhalte, die im Widerspruch zur Islamischen Scharia (Rechtsordnung), der öffentlichen Ordnung und Moral stehen oder die nationale Einheit verletzen.
