Bei der Diskussion auf Wochenblick.TV äußerte sich der neue FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz deutlich dazu, dass seine Partei in der Zuwanderungsfrage auch künftig eine unverkennbare, konsequente Linie fahren werde.
Der blaue Spitzenpolitiker will in der Migrationsfrage vor allem auf lösungsorientiertes Vorgehen setzen. Die Fragen der Sozial- und Zuwanderungspolitik sieht er in diesem Zusammenhang für untrennbar verbunden. In Ersterer sieht er sogar einen Dreh- und Angelpunkt für eine mögliche Trendwende bei Letzterer .
+ + + Hier klicken und die Wochenblick-LIVE-Diskussion nachsehen + + +
Schnedlitz: Keine Kompromisse bei Migrationsthema
Wichtig war Schnedlitz anzumerken, dass Konsensfähigkeit mit anderen Parteien für ihn durchaus kombinierbar sei mit einer harten Linie im Migrationsbereich. Schon die Vergangenheit habe gezeigt, dass man mit diesen Themen durchaus koalieren könne. Eine Kompromissbereitschaft in diesem Feld sei fatal: Der Bevölkerungsaustausch sei in vielen Städten bereits vollzogen, in manchen Ghettos seien “Werte, die [er] zuhause vermittelt bekommen habe, wie Heimat und Identität […] nicht mehr vorhanden”. Dies habe er selbst einst beobachtet, als er vom elterlichen Bergbauernhof in die Stadt zog.
Daher dürfe man “keinen Millimeter abrücken” von seinen Positionen, andernfalls könne es demographisch bald “grundsätzlich zu spät” sein, das würden sich die Menschen auch von den Freiheitlichen erwarten. Bündnisse müssten dementsprechend “auch ohne Verbiegen” in dieser Frage möglich bleiben. Hier müsse die FPÖ zudem mit Ehrlichkeit punkten: “Ich glaube, die Bevölkerung will ein Ende der Blender”. Er münzte diesen Satz auch auf Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Populisten würden sich früher oder später selbst “entzaubern”.
Sozialpolitik als “starker Hebel” bei Zuwanderung
Als “starken Hebel” in der Zuwanderungspolitik sieht er auch in einer “kernigen Sozialpolitik”. Es geht dort auch darum, die Verlierer der gegenwärtige Lage anzusprechen: Auch Mindestpensionisten und Bauern, die “arbeiten, bis sie umfallen”. Diese bräuchten eine ehrliche, kernige Politik – keine “populistischen Sprüche”, und Politiker, denen man “langfristig vertrauen kann”. Probleme seien anzusprechen.
Selber besitzt Schnedlitz Erfahrung als Stadtrat für Wohnen und Soziales in Wiener Neustadt. Er erinnerte, dass die Reform der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) sein Bundesland Niederösterreich weniger attraktiv für Asylanten gemacht habe und das Beherrschen der deutschen Sprache als Voraussetzung für Leistungen eingeführt habe. Man müsse aber “auch schon vorher” ansetzen – und die Zuwanderung “eindämmen”.
Solide Oppositionspolitik um Phänomene statt Begriffe
Seine Diskussionspartner stimmten dieser Stoßrichtung grundsätzlich zu. Willacker, der selbst in Wien lebt, sieht dass der Wandel der Demographie in der Bundeshauptstadt besonders offensichtlich sei. Allerdings müsse die Partei auch fundamentalere Themen und Lösungen setzen, als nur den hohen Anteil fremder Muttersprachler in bestimmten Stadtbezirken anzusprechen. Die Zuwanderungsthematik berge aber weiterhin “großes Zukunftspotenzial”. Man müsse aber gleichzeitig darauf achten, dass die Diskussion auch die Phänomene beleuchte – anstatt sich nur um Begrifflichkeiten drehe.
Mölzer wiederum sieht den Schlüssel in einer soliden Oppositionspolitik. Man müsse den Bundeskanzler, der in diesem Themenbereich viele Ankündigungen machte, zuerst einmal “beim Wort nehmen”. Wenn dieser dieses Wort nicht halte, müssten die Freiheitlichen dies “beinhart aufzeigen”. Die FPÖ könne hier als nötiges Korrektiv agieren, um “schlimmere Entwicklungen” zu verhindern. Die türkis-grüne Koalition – seiner Meinung nach eine “unselige Regierung” – arbeite bei diesem Thema nur mit “Inszenierungen”.
+ + +
Der Wochenblick wird in den nächsten Tagen verstärkt über Erkenntnisse der in der Live-Sendung besprochenen Themenkomplexe berichten. Wer nicht so lange warten will, kann die ganze Diskussion bereits jetzt in der Wochenblick.TV-Mediathek anschauen.
+ + +
