Nach dem Wahl-Eklat rund um die bereits ausgefüllten Stimmzettel bei den Angestellten-Betriebsratswahlen in der VOEST fordert der AK-Vorstand Gerhard Knoll jetzt eine umfassende Wahlreform und benennt weitere Verdachtsmomente.
Im März verteilte die “Fraktion sozialdemokratischer Gewerkschafter” (FSG) selbst hergestellte Wahlzettel.
Selbstgemachte Wahlzettel
Die Namen der zu wählenden sozialdemokratischen Betriebsratsfunktionäre waren dabei bereits aufgestempelt.
Die Sozialdemokraten erreichten so – wenig überraschend – alle 17 Betriebsratsmandate (“Wochenblick” berichtete). Doch das Oberlandesgericht Linz widerrief jetzt die Wahl.
Skandal enthüllt
Ein Skandal, der von der Fraktion christlicher Gewerkschafter aufgezeigt und erfolgreich angefochten wurde. Das Oberlandesgericht erklärte die Betriebsratswahl für rechtsunwirksam!
Für den Vorsitzenden der Freiheitlichen Arbeitnehmer Oberösterreich, Gerhard Knoll, jedoch nicht genug. So fordert er eine grundlegende Reform des Wahl-Prozederes.
Weitere Skandale?
„In regelmäßigen Abständen kommen Wahlrituale – ausschließlich von Vertretern der FSG – ans Tageslicht, die mit Demokratie absolut nichts zu tun haben“, beanstandet Knoll!
So benennt der freiheitliche Arbeitnehmer-Landesobmann etwa Unregelmäßigkeiten beim Auszählen der Stimmzettel bei vergangenen Betriebsratswahlen. Dafür habe er sogar die eidesstaatliche Erklärung eines ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden des Arbeiterbetriebsrates der VOEST.
Wirbel um Wahlzellen
„Fast könnte man den Verdacht haben,dass bei der FSG das Motto von Stalin – „es kommt nicht darauf an, wer was wählt, sondern wer zählt’ – zum Zug kommt.“, zeigt sich Knoll entrüstet.
Zudem berichtet er von seinen eigenen Erfahrungen aus dem Jahr 2004. Damals sei bei einer Betriebsratswahl der VOEST, die zeitgleich mit einer Arbeiterkammerwahl stattgefunden habe, nicht einmal Wahlzellen vorhanden gewesen.
Massive Missstände
Unter Missachtung des Wahlgeheimnisses hatte man nur behelfsmäßig einen kleinen Sichtschutz aufgestellt.
„Derartige Missstände müssen endlich erfolgreich der Vergangenheit angehören“, betont Knoll.
