Bei den spanischen Parlamentswahlen am Sonntag haben die Sozialisten des Premiers Pedro Sánchez gewonnen. Die angestrebte Regierungsmehrheit im Parlament wird sich für Sanchez aber nicht ausgehen. Die rechte Vox feierte bei der Wahl einen großen Triumph und wurde drittstärkste Kraft, vor der Linkspartei Unidas Podemos und den rechtsliberalen Cuidadanos. Die konservative Volkspartei (PP) konnte auch zulegen.
Rechts- und Linksparteien kommen wie schon bei der vorherigen Wahl auf keine Mehrheit im Parlament. Eine Ende der politischen Blockade ist auch nach den vierten Wahlen innerhalb von vier Jahren nicht in Sicht.
Vox konnte sich mehr als verdoppeln
Nach Auszählung aller Stimmen kamen die Sozialisten auf 120 der 350 Mandate, verloren dabei drei von der letzten Wahl. Die Konservativen konnten von 66 auf 88 Mandate zulegen. Die Vox hatte erst im April den Einzug ins Parlament geschafft und konnte ihren Mandatsstand von 24 auf 53 mehr als verdoppeln und katapultierte sich damit auf Platz drei. Vierstärkste blieben die linke Unidas Podemos mit 35 Mandaten statt bisher 42.
“Patriotische Alternative”
Sánchez sagte nach der Verkündung der Wahlergebnisse, dass er eine “progressive Koalition” bilden wolle. Podemos-Chef Iglesias zeigte sich optimistisch für eine Koalition mit den Sozialisten. Eine parlamentarische Mehrheit geht sich für beide aber nicht aus, sie wären auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen. Vox-Chef Santiago Abascal sagte noch am Sonntagabend, dass er eine “patriotische Alternative” für Spanien schaffen wolle.
Salvini freut sich für Vox
Ex-Innenminister und Chef von Italiens stärkster Oppositionspartei Lega, Matteo Salvini, begrüßte den Wahlerfolg der Vox. Im TV-Interview mit dem Kanal “La7” gratulierte er den “Vox-Freunden” zum “unglaublichen Wahlergebnis”. Er sagte: “Wir sind keine Faschisten. Vox wie die Lega will nur die Grenzen kontrollieren und dafür sorgen, dass unser Land nur diejenigen betreten, die dazu das Recht haben. In Italien wie in Spanien wollen wir in Ruhe leben.” Laut Salvini dürfe man die Vox genau wie seine Lega nicht als “faschistisch” bezeichnen.
