SPÖ im Zensurwahn: ‘Zur Zeit’ soll Presseförderung aberkannt werden

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Die Roten wollen unliebsamen Meinungen einen Maulkorb umhängen

SPÖ im Zensurwahn: ‘Zur Zeit’ soll Presseförderung aberkannt werden

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Die roten Genossen reiten wieder einmal laut gegen freie Medien aus – eine Masche, die System hat. Diesmal geht es um die Presseförderung der ‘Zur Zeit’.

Ein Kommentar von Felix Nagel

Die SPÖ zeigt wieder einmal ihr wahres – ihr sozialistisches – Gesicht. Zwar nennt sich die Partei seit 1991 sozialdemokratisch, wohl, weil nach dem Zerfall des Ostblocks und dem Ende des „real existierenden Sozialismus“ mit sozialistisch kein Blumentopf mehr zu gewinnen war, die Inhalte sind jedoch weiterhin unverändert. Verbieten was nicht passt, anders haben es die SED-Bonzen und die Stasi in der „DDR“ auch nicht gemacht.

‘Zur Zeit’: Streichung der Presseförderung gefordert

Mit einem Entschließungsantrag im Parlament wollen die Genossen der Zur Zeit die Presseförderung streichen. Weil das Magazin angeblich antisemitische, antidemokratische und rassistische Artikel bringe. Nun mögen diese Schlagworte zwar furchtbar klingen, aber wenn man davon ausgeht, dass Österreich eine funktionierende Justiz hat, wieso gehen die Roten nicht gerichtlich gegen diese angeblichen Ungeheuerlichkeiten vor?

Vielmehr erweckt der Antrag den Eindruck, es soll ein unliebsames, nicht der eigenen Weltanschauung entsprechendes Medium mundtot gemacht werden. Totalitäre Gesinnung pur. Immerhin werden als Begründungen für diese Maßnahme angeführt, daß Burschenschafter oder ehemalige Aktivisten der Identitären in Zur Zeit geschrieben hätten. Wäre es ein roter Falke gewesen, wäre die rote Welt wohl noch in Ordnung…

Lächerliche Argumente mit dem Presserat

Daneben finden sich noch alte Geschichten aus dem Jahre 1999 – die damals vor 20 Jahren gerichtlich geklärt wurden und somit eigentlich Schnee von gestern sind. Ebenso der Hinweis, daß Zur Zeit 2012 gleich zwei Mal vom Presserat gerügt wurde, entbehrt nicht einer gewissen Schlagseite hin zur Zensur.

Denn schaut man sich einmal die Entscheidungen des Presserates an – der nebenbei nur ein privater Verein ist, was zwar nett sein mag, aber so ein Verein ist schnell gegründet – rangiert Zur Zeit mit Beschwerden bei diesem Verein ziemlich weit hinten. Betrachtet man nur die Statistik der vom selbsternannten Presserat festgestellten Verstöße von 2017 bis 2019, kommt Zur Zeit auf einen Verstoß.

Sozialisten mit dem Hang zur Zensur

Der Standard hingegen schafft immerhin zwei und die Kronen-Zeitung als Spitzenreiter stolze 37. Und ja, auch diese Verstöße wurden mit der Presseförderung „bezahlt“. Aber für die roten Genossen ist Verstoß offenbar nicht gleich Verstoß – alle sind gleich, aber einige gleicher. Aber Sozialisten hatten ja schon immer einen Hang zur Zensur.

Regelmäßige Anschwärzungsversuche

Wie ausgeprägt dieser ist, zeigt die Partei übrigens auch immer wieder gegenüber dem Wochenblick. Schon etwa ein gutes dutzend Male versuchte alleine die SPÖ-Mandatarin Sabine Schatz, für ein Verbot öffentlicher Inserate bei unserem Medium zu werben. Zuletzt versuchte sie unser Blatt sogar aus heiterem Himmel wegen des widerlichen Amoklaufs in Hanau anzuschwärzen, indem sie im Parlament fragen ließ, ob der Täter unsere Publikation las!

Zum Glück aber glaubt man Leuten, die allzu oft “Wolf” schreien, ihre Schauergeschichten irgendwann nicht mehr – und ihre absurden Pläne verhallen zumeist ziemlich ungehört. Hoffen wir, dass es beim neuen Angriff gegen die Kollegen der ‘Zur Zeit’ ähnlich ist.

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