Streit bei Grünen: Asylwerber wählten Kärntner Chefin ab

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Streit bei Grünen: Asylwerber wählten Kärntner Chefin ab

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Ein Kommentar von Mag. Kornelia Kirchweger

Mit Unterstützung von Asylwerbern wurde am Sonntag bei den Kärntner Grünen die eigene Landes-Parteichefin abmontiert und auf einen hinteren Listenplatz verwiesen. In der Kärntner Grün-Landschaft fliegen jetzt  die Fetzen. Parteimitglieder, die diese Vorgehensweise kritisierten, wurden indirekt als Rassisten beschimpft.

Jetzt wird sogar eine Anfechtung der Landtags-Listenwahl in der Partei diskutiert!

Möglich wurde der Putsch, weil bei den Grünen auch Asylwerber stimmberechtigte Parteimitglieder werden können – auch wenn sie kein Wort Deutsch verstehen.

Geplanter Putsch mit „Wahlinstruktion“

Genau diese haben die Kärntner Grünen-Chefin, Marion Mitsche, nicht nur abgewählt, sondern gleich auf den aussichtslosen Listenplatz 9 abgeschoben.

Brisant dabei: Asylwerber wurden kurzerhand zu Mitgliedern ernannt und man erklärte ihnen angeblich, wen sie zu wählen haben. Eine Kommentatorin, die als Gast dabei war, ist überzeugt, bei der „Anstifterin“ handle es sich laut parteiinternen Informanten u.a. um „diese Kindergärtnerin“ – Margit Motschiunig. Ebendiese landete auf Listenplatz 2 und bedankte sich angeblich danach bei den Männern – das habt ihr prima gemacht.

Kritiker sind “Rassisten”

Der grüne Gemeinderats-Clubobmann Thomas Winter-Holzinger kritisierte die Abwahl auf Facebook: Das sei Missbrauch von Asylwerbern, um eine Landesliste nach Wunsch zu gestalten. Man habe wohl weder Basisdemokratie noch Integration richtig verstanden:

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“Weltoffene Partei”

Er wurde umgehend von Parteikollegen aufgefordert, sein Statement zu löschen und seine Vorurteile gegenüber Asylwerbern abzubauen. In einer Aussendung betonten die Kärntner Grünen dass die Asylwerber bei der Wahl ihre eigene politische Meinung zum Ausdruck brachten. Die Teilnahme von Asylwerbern an der Landesversammlung sei Ausdruck der Vielfalt der Grünen.

„Wir geben dadurch den 10% der BewohnerInnen Kärntens, die keinen österreichischen Pass haben, die Möglichkeit, sich politisch einzubringen, auch wenn sie bei Landtags- und Nationalratswahlen nicht mitwählen dürfen“, betonen die Grünen in einer offiziellen Aussendung.

Prozente im Keller

Die Umfragewerte der Grünen sind – auch angesichts der neuen “Liste Peter Pilz – im Keller. Derzeit würden nur noch ca. sechs Prozent der Wähler demnach die Grünen wählen. Neue Wähler werden dringend benötigt. Deshalb sollen jetzt „Menschen mit Fluchterfahrung“ (Grün-Bezeichnung für Asylwerber) retten, was noch zu retten ist.

Dass sie nur Mittel zum Zweck sind, werden sie schnell kapieren. In Wien gab es ja Ähnliches. Das führte zur Gründung einer Migrantenpartei. Mit links-grünen Ideen hat die wenig am Hut. Sie könnte aber bei den Oktober-Wahlen durchaus die grüne Chaostruppe schlagen.

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