Innenminister Kickl präsentierte verschärfte Maßnahmen gegen straffällige Asylwerber, unter anderem auch verstärkte Abschiebungen nach Afghanistan. Die Opposition läuft gegen diese Pläne nun Sturm.
Vermehrte Abschiebungen nach Afghanistan, der Ausbau der Schubhaftmöglichkeiten und die stärkere Suche nach Illegalen an bekannten Hot-Spots seien im Sinne der Sicherheit aller Österreicher, zeigte sich Kickl überzeugt.
In den letzten Jahren kamen unter den SPÖ-Kanzlern Faymann und Kern unkontrolliert, vorwiegend junge, männliche, muslimische Migranten nach Österreich. Mit diesen auch eine Schar von Problemen.
Schock-Statistik
Speziell Afghanen sind in der Kriminalstatistik stark überrepräsentiert. Die Zahl tatverdächtiger Afghanen stieg um mehr als 20 Prozent! Bei Sexualdelikten schockt die Anzahl der Afghanen ebenfalls: Sie sind zehnmal so häufig tatverdächtig wie Durchschnittsbürger.
Alleine in den Schlagzeilen der letzten Wochen tauchten Afghanen oftmals als Täter auf. So wurde etwa am Gewalthotspot Hauptbahnhof Linz eine Afghanenbande wieder kriminell. Mit Schlagringen und Messern bewaffnet raubten sie am Bahnsteig wehrlose Opfer aus. Drei Tage später kam es zu einer wilden Ethno-Prügelei zwischen vermeintlich jugendlichen Irakern und Afghanen.
In Wien zog ein 23-jähriger Afghane mit einem Messer eine blutige Spur durch Wien. Er attackierte wahllos eine dreiköpfige Familie und danach einen jungen Tschetschenen, soll sogar “Allahu Akbahr” gerufen haben. Die Opfer schwebten zwischenzeitlich in akuter Lebensgefahr.
Landespolizeikommandant warnt
Vor dem Parlamentsgebäude kam es ebenfalls zu einer Attacke durch einen Afghanen. Der 26-Jährige griff einen, in seinem Streifenwagen sitzenden Polizisten an, versuchte ihn aus dem Wagen zu zerren. Der Beamte wehrte den Angreifer mit Pfefferspray ab.
Auch der Landespolizeikommandant Andreas Pilsl sieht die Entwicklung bei den afghanischen Migranten kritisch.
Danke meinen Kollegen vom SPK Linz und der #Bereitschaftseinheit. War ein forderndes Wochenende. Aistersheim konsequent und doch mit Fingerspitzengefühl abgewickelt, Gewaltdelikte geklärt. Einzig die Entwicklung bei afghanischen Straftäter macht Sorge!! https://t.co/gxu7Xv75kO
— Andreas Pilsl (@pilsl_a) 4. März 2018
NEOS-Antrag zum Abschiebestopp
Die Opposition wehrt sich indes dagegen, diese Straftäter wieder in ihre Herkunftsländer abzuschieben. Die NEOS brachten im Menschenrechtsausschuss am 6. März einen dementsprechenden Antrag ein, in dem ein Abschiebestopp nach Afghanistan gefordert wurde. Auch SPÖ und Liste Pilz unterstützten diesen Antrag, „der Gott sei Dank von der Regierungsmehrheit abgelehnt wurde“, wie es in einer Aussendung der FPÖ heißt.
FP-Klubobmann Johann Gudenus zeigte sich empört über das Verhalten der Opposition: „Die linke Gutmenschen-Opposition rund um den gescheiterten Ex-Kanzler Kern setzt sich tatsächlich dafür ein, dass kriminelle und illegale Afghanen nicht abgeschoben werden.“
Auch der oberösterreichische Integrations-Landesrat Rudi Anschober fordert schon seit längerem einen Abschiebestopp nach Afghanistan.
