Unabhängigkeitsreferendum: Konflikt in Spanien eskaliert

Werbung

Unabhängigkeitsreferendum: Konflikt in Spanien eskaliert

[responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Vorlesen"]

Die spanische Nationalpolizei hat Regierungs- und Verwaltungsgebäude in Katalonien gestürmt, um ein mögliches Referendum über die Unabhängigkeit von Spanien gewaltsam zu unterbinden.

Wie der spanische Regierungspräsident Mariano Rajoy bereits angekündigt hatte, werden alle Hebel in Bewegung gesetzt um das am 1. Oktober geplante Referendum zu verhindern.

Das Referendum über die Abspaltung der wirtschaftsstarken Region mit etwa 7,5 Millionen Einwohnern wurde im Vorfeld von der Spanischen Regierung als Illegal bezeichnet, auch das Spanische Verfassungsgericht teilte diese Einschätzung.

Unabhängigkeitsreferendum: Konflikt in Spanien eskaliert
Spaniens Ministerpräsident Rajoy steht unter massivem Druck. / Foto: Wikimedia, EPP Summit, March 2015, Brussels / hor European People’s Party / CC BY 2.0

Mehrere Politiker verhaftet

Laut Medienberichten durchsuchte die Militärpolizei mehrere Büros etwa aus den Abteilungen für Wirtschaft, Außenpolitik und des katalanischen Regierungschefs. Auch mehrere Druckereien und Zeitungsredaktionen wurden bereits nach Wahlurnen und Stimmzettel durchsucht.

Laut lokalen Medienberichten wurden Politiker und Beamte verhaftet, wie der stellvertretende katalanische Minister für Wirtschaft und Finanzen, Josep Maria Jove. Unterschiedlichen Quellen zufolge, sollen in diesem Zusammenhang zwölf oder vierzehn Personen festgenommen worden sein.

Situation könnte kippen

Befürworter des Unabhängigkeitsreferendums lassen sich jedoch nicht von ihrem Vorhaben abbringen, am 1. Oktober zu wählen. Politische Beobachter befürchten indess einen massiven Gewaltausbruch am 1. Oktober wenn die Behörden die Wahl gewaltsam verhindern wollen.

Der spanische Ministerpräsident Rajoy behielt sich weitere Schritte, wie etwa die Umsetzung des umstrittenen “Artikel 155 der Verfassung”, vor, der die Regierung bemächtigt gegen Regionalregierungen “mit allen notwendigen Mitteln zur Erfüllung ihrer Pflichten zu zwingen”.

Unabhängigkeitsreferendum: Konflikt in Spanien eskaliert 1
Bereits seit vielen Jahren fordern Katalanen die Unabhängigkeit von Spanien. / Foto von 2012: Flickr, Matilde Martínez, CC BY-NC-SA 2.0

Dies schließt auch massive polizeiliche und militärische Gewalt mit ein. Im Falle einer Eskalation sieht Rajoy jedoch die Katalanen in der Verantwortung, die seiner Meinung nach, diese Eskalation durch ihren “Ungehorsam” herbeigeführt hätten.

Demonstrationen gegen die Polizei-Einsätze

Schon jetzt regt sich massiver Widerstand in der spanischen Provinz. Ein Video zeigt wie sich tausende Menschen auf den Straßen versammeln und gegen die massive Polizeipräsent und die Razzien demonstrieren. Polizeiautos wurden blockiert und mit Plakaten der Unabhängigkeitsbewegung bedeckt.

Auch andere unzufriedene Regionen in den Startlöchern

Nicht nur für Spanien sondern auch für die EU wäre ein positives Referendum Katalonien ein herber Schlag. EU-Politiker dulden das Vorgehen der spanischen Regierung, sprechen von einer innerspanischen Angelegenheit.

Einerseits müssten laut einschlägiger juristischer Meinung neue Beitrittsverhandlungen geführt werden, andererseits würde eine derartige Abstimmung Abspaltungstendenzen in Schottland, Südtirol, Norditalien und dem Baskenland weiter anfeuern.

++++
„JOURNALISTEN PACKEN AUS: Warum wir nicht die Wahrheit sagen dürfen“ – das neue Standardwerk zu den dreisten Lügen der Mainstream-Medien. Jetzt bestellen!

Anschober unterstützt Gartel-Freunde in ganz OÖ

Unabhängigkeitsreferendum: Konflikt in Spanien eskaliert TEILEN
Share on facebook
Facebook
Share on twitter
Twitter
Share on linkedin
LinkedIn
Share on whatsapp
WhatsApp
Share on telegram
Telegram
Share on reddit
Reddit
Ähnliche Artikel
Schlagwörter
NEWSLETTER

Bleiben Sie immer aktuell mit dem kostenlosen Wochenblick-Newsletter!

Neuste Artikel