Kommentar: Viktor Orbán und seine Achse der Vernunft

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Kommentar: Viktor Orbán und seine Achse der Vernunft

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Nach dem Staatsbesuch von Vizekanzler Heinz-Christian Strache in Budapest scheint klar, dass Ungarns Premierminister Viktor Orbán endgültig mit seinen Partei-Kollegen von der Europäischen Volkspartei (EVP) gebrochen hat.

Ein Kommentar von Christian Seibert

EVP auf Distanz zu Orbán

Zwar ließ sich Orbán noch ein kleines Hintertürchen offen, doch es scheint ausgeschlossen, dass ein Migrationskritiker wie der magyarische Staatschef nach der EU-Wahl am 26. Mai mit „More-of-the-same“-Politikern wie dem EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber aus Bayern oder dem System-Aparatschik Othmar Karas aus Österreich eine gemeinsame Fraktion gründet. Es wirkt so, als erfolge nun eine Trennung, die bereits seit dem Höhepunkt der Migrationskrise im Jahr 2015 unausweichlich schien. Während Kanzlerin Angela Merkel sofort auf Distanz zu ihm ging, wurde Orbán anfangs von der bayerischen CSU noch hofiert. Doch spätestens nach der Wahlniederlage der „Christsozialen“ in Oberösterreichs Nachbar-Bundesland und den damit verbundenen Erfolgen der Grünen Verbots-Partei ließ man den „Puszta-König“ fallen wie eine heiße Kartoffel.

Kommt neben Ungarn auch Polen ins Boot?

Das gipfelte darin, dass Manfred Weber, immerhin Favorit für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, kürzlich sogar ankündigte, er werde sich nicht von den Ungarn zum „EU-Oberhaupt“ krönen lassen. Mit einem endgültigen Ausstieg von Orbáns Partei „Fidesz“ ist nun der Weg frei, sich in jene Gemeinschaft der Europa-Kritiker einzureihen, der Chancen auf Platz zwei am Wahltag eingeräumt werden. Und auch für ein anderes Land könnte Straches „Flirt“ mit dem ungarischen Staatschef eine Signalwirkung haben: Die polnische Regierungspartei PIS, die in Umfragen haushoch führt, könnte die EVP ebenfalls nach der Wahl verlassen. Damit wäre gewährleistet, dass jene Kräfte, die innerhalb der EU einen migrationskritischen Kurs fahren möchten, auch tatsächlich mit einer starken, gemeinsamen Stimme ausgestattet wären. Straches Besuch in Budapest könnte somit ein wichtiger Punkt in der Gründung einer „Achse der Vernunft“ für Europa sein…

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